Der kommunale Gesamtabschluss

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Fachforum: Der Gesamtabschluss Der kommunale Gesamtabschluss Funktion und Leistungsfähigkeit aus wissenschaftlicher Sicht Prof.(em.) Dr. Dr. h.c. D. Budäus Hannover, 24. Februar 2011 Gesamtabschluss Dietrich
Fachforum: Der Gesamtabschluss Der kommunale Gesamtabschluss Funktion und Leistungsfähigkeit aus wissenschaftlicher Sicht Prof.(em.) Dr. Dr. h.c. D. Budäus Hannover, 24. Februar 2011 Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Seite 11 Agenda Ausgangssituation: Dezentrale Organisationsstruktur und praktische Konsequenzen Zielsetzung des Gesamtabschlusses Rückgewinnung von Transparenz und Steuerung der Kommune als Einheit Theoretische Bezüge als Grundlage der funktionalen Ausgestaltung des Gesamtabschlusses Der Gesamtabschluss als mehrdimensionales Problem Probleme und Entwicklungsperspektiven Quellenhinweise Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Ausgangssituation: Dezentrale Organisationsstruktur der Kommunen Inländische Beteiligungen einzelner Städte Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Ausgangssituation: Dezentrale Organisationsstruktur der Kommunen Wesentliche Einflussgrößen auf die Tendenz zur Dezentralisierung Staatsverständnis: Gewährleistungsstaat heute: Rekommunalisierungstendenz EU-Wettbewerbskonzeption Wachsende Umweltkomplexität Ausdifferenzierung von Aufgabenfeldern/Spezialisierungsbedarf Kommunale Verschuldung Schattenhaushalte Reform des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens als Organisationsreform Flexibilisierung Mikropolitische Strategien innerhalb der Kommunen Konsequenzen? Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Konsequenzen dezentraler Organisationsstrukturen Vielschichtige institutionelle Arrangements kommunaler Aufgabenwahrnehmung (unterschiedliche Rechtsformen, Einflussnahmen) Konzernähnliche Struktur Steuerungsproblem Kernverwaltung Beteiligungen (Untersteuerung Übersteuerung) Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Steuerungsproblem Tendenz zur Verselbständigung Nebeneinander unterschiedlicher Rechnungssysteme/ EDV-Systeme Peripherer Bereich Kernverwaltung Rat Übersteuerung Unternehmensstrategie vs. Kommunalstrategie (sofern vorhanden) maßgebende externe Systeme z.b. Energiewirtschaft oder ÖPNV Untersteuerung Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Konsequenzen dezentraler Organisationsstrukturen Vielschichtige institutionelle Arrangements kommunaler Aufgabenwahrnehmung (unterschiedliche Rechtsformen) Konzernähnliche Struktur Steuerungsproblem (Kernverwaltung - Beteiligungen) Transparenz-/ Informationsproblem (den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der finanzwirtschaftlichen Situation) Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Schulden der Kommunen Kreditmarktschulden und tatsächliche Schulden Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Reale Situation in der Vergangenheit Hohes Maß an Intransparenz Hohes Maß an Demokratiedefizit Tendenz zur Fehlsteuerung Verlust an kommunaler Selbstverwaltung Glaubwürdigkeitsproblem für Politik u. Verwaltung Transparenz/Rechenschaft/Verantwortung gegenüber Bürger(innen) (u.a. intergenerative Gerechtigkeit) Die Gesellschaft hat das Recht, von jedem öffentlichen Bediensteten Rechenschaft über sein Verwaltungshandeln zu verlangen (Artikel 15 der französischen Deklaration der Menschen- und Bürgerrechte vom ) Neue institutionelle Ausgestaltung des öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesens: Konsolidierter Gesamtabschluss Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Ziele/Funktionen des Gesamtabschlusses (1) Historische Entwicklung zum Gesamtabschluss Seit Reformbedarf/ Reformkonzepte Pilotprojekte (Einzelabschluss) - erweiterte Kameralistik - Doppik /3-Komponenten-Rechnung IMK-Beschlüsse zu Einzel- und Gesamtabschluss Einführung Einzelabschlüsse auf Basis der Doppik (Integrierte Verbundrechnung) 2010 HGrGMoG (Staatl. Doppik/ Anbindung an HGB - 7a Abs. 3; Standardisierungsgremium) Einführung Gesamtabschluss Evaluationen bisheriger Erfahrungen/ Einschätzungen zur Doppik und Gesamtabschluss (Deutscher Städtetag/PWC Januar 2011; Institut für den öffentlichen Sektor 2010) Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Fristen für den Gesamtabschluss(Quelle: Deutscher Städtetag; Institut f.d. öfftl. Sektor). Bundesland Jahr d. ersten Frist zur Erstellung Gesamtabschlusses (Monate nach Ablauf d. Haushaltsjahres) Nordrhein-Westfalen Niedersachsen Brandenburg Rheinland-Pfalz Saarland Mecklenburg Vorpommern Sachsen Sachsen-Anhalt Baden-Württemberg Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Ziele /Funktionen des Gesamtabschlusses (2) Inhaltliche Ziele Analyse und Steuerung der Kommune als Einheit Transparenz-/Informationsfunktion Schaffung von Transparenz über die tatsächliche finanzwirtschaftliche Situation (Rück-)Gewinnung eines Gesamtüberblicks Steuerungsfunktion zielgerichtete Steuerung der Gebietskörperschaft (Re-)Integrations-/Konsolidierungsfunktion Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Theoretische Bezüge für den Gesamtabschluss Reformansätze primär pragmatisch entwickelt in Anlehnung an den privaten Unternehmenssektor/Konzern Keine Theorie des öffentlichen Informationssystems lediglich theoretische Bezüge für praktische Anforderungen Einheitstheorie (Konzern als einheitliches Unternehmen Gebietskörperschaft als Einheit Einheitlichkeit der Verwaltung / vollständige Information Systemtheorie (Anpassung an Umweltänderungen/-komplexität zwecks Systemerhaltung Differenzierung Integration/Koordinierung) Prinzipal-Agenten-Theorie (Struktur und Verhalten bei dezentralen Aufgabenträgern mit entsprechenden Konsequenzen) Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Prinzipal-Agenten-Theorie PRINZIPAL Exekutive/Legislative (Eigentümer) Weitere (priv./öfftl.) Shareholder delegiert Ziele und Ressourcen Institutionelles Anreiz- und Sanktionssystem AGENT Beteiligung (Vorstand /AR) Institutionelles Steuerungs- u. Kontrollsystem opportunistisches Verhalten P R O B L E M Zieladäquates Verhalten der Beteiligung Informationsasymmetrie Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Konsequenzen aus theoretischen Bezügen Gesamtabschluss ist als mehrdimensionale Innovationsstrategie zu begreifen und zu handhaben Instrumentelle / techn. Dimension Steuerungs- und Kontrolldimension Personale/kulturelle/ politische Dimension Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Inhaltliche Ausprägung der Dimensionen Instrumentelle / techn. Dimension Technik/Instrumentarium der Konsolidierung Steuerungs- und Kontrolldimension (Re-)Integration durch Planung Personale/kulturelle Dimension (Re-)Integration durch Führung und Politik Bestandteile Gesamtvermögensr. Gesamtergebnisr. Gesamtfinanz-/ Kapitalflussr. Gesamtlagebericht (Beteiligungsbericht) Eigenkapitalspiegel Segmentbericht Risikobericht Grundsätze (GoöB) Einheitlichkeit Vollständigkeit (Geschäftsv./Konsolidierungskreis) Wesentlichkeit/Wirtschaftlichkeit Methoden Abweichungen priv. Konzern vom HGB Beteiligungssteuerung/ -kontrolle als Teil einer kommunalen Strategie Zielvereinbarung unterj. Berichtswesen Kennzahlensystem - finanzwirtschaftl. K. - leistungswirtschaftl. K. - gesellschaftliche K. Führungsproblem Fachkompetenz politischer Wille/Fähigkeit zur Info. Nutzung/ Kommun. Selbstvwltg Gesamtabschluss als existentielle Innovation Lernprozess Kommunikationsprozess Kommunalaufsicht Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Probleme Reformmüdigkeit / Politikverdrossenheit Verharrungsstabilität kameralistischen Denkens Weitgehender Mangel einer übergeordneten kommunalen Konzernstrategie Einführung des Gesamtabschlusses besitzt keine Attraktivität nach bisherigen Politikmustern (warum nicht: Niedersachsen übernimmt Führungsrolle bei der Einführung des Gesamtabschlusses) Anreizstrukturen Führungskräfte/Qualifizierung Keine Hilfestellung aus dem universitären Bereich Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Lehrstühle Public Management an staatlichen Universitäten Situation Situation Hamburg Bremen Bochum Göttingen Potsdam Kassel : vorhanden Trier Speyer Mannheim Nürnberg : abgeschaftt München Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Probleme - Fehlinterpretationen des Gesamtabschlusses Zwei grundlegende/diskreditierende Handhabungen/Kritiken (1) Gesamtabschluss sei begrenzt auf die formale Erfüllung von Rechtsnormen / Buchhaltung (2) Gesamtabschluss verschlechtert die Situation/ zukünftige Kreditwürdigkeit der Kommune Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Generelle Funktion und Leistungsfähigkeit Gesamtabschluss rein instrumenteller Charakter Löst /verhindert allein - kein einziges Problem z.b. die Verschuldung Voraussetzungen sind die Grundorientierung, der Wille und das tatsächliche Entscheidungsverhalten der Akteure Gesamtabschluss kann Fehlsteuerungen nicht verhindern, macht diese aber (konsequent praktiziert) schwieriger und transparenter Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover, Quellenhinweise Arbeitsgruppe Gesamtabschluss Niedersachsen. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind abrufbar unter : (Menüpunkt Kommunales Haushaltsrecht). Budäus, D., Hilgers, D., Gesamtabschluss von Gebietskörperschaften: Aktuelle Situation und ausgewählte Problemfelder unter besonderer Berücksichtigung der kommunalen Ebene, in: Zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU), Sonderheft 1, 2011 (im Druck). Budäus,D., Hilgers, D., Neues doppisches Haushalts- und Rechnungswesen als Grundlage öffentlicher Ressourcensteuerung, in: Betriebswirtschaftliche Forschung und Praxis (BFuP), H. 5/2010, S Deutscher Städtetag/PwC, Evaluierung der Reform des kommunalen Haushaltsund Rechnungswesen, Berlin Institut für den öffentlichen Sektor (Hrsg.), Kommunaler Gesamtabschluss Die Gestaltung des Konzerns Kommune, Berlin Müller-Marques Berger, T., Krebs, U. (Hrsg.), Der kommunale Gesamtabschluss, Stuttgart Quasdorff, E., Der NKF-Gesamtabschluss. Ziele und Erwartungen zur Umsetzung der Rechtsvorschriften zum Kommunalen Gesamtabschluss in NRW, in:zeitschrift für öffentliche und gemeinwirtschaftliche Unternehmen (ZögU), Sonderheft 1, 2011 (im Druck). Srocke, I.,Konzernrechnungslegung in Gebietskörperschaften unter Berücksichtigung von HGB, IAS/IFRS und IPSAS, Düsseldorf Gesamtabschluss Dietrich Budäus, - Hannover,
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