Freie und Hansestadt Hamburg

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Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2017/2018 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Inhaltsverzeichnis Einzelplan 9.1 Seite 1 Vorwort zum Einzelplan 9.1 Finanzbehörde 1 2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan
Freie und Hansestadt Hamburg Haushaltsplan 2017/2018 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Inhaltsverzeichnis Einzelplan 9.1 Seite 1 Vorwort zum Einzelplan 9.1 Finanzbehörde 1 2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde Ergebnisplan des Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Doppischer Finanzplan des Einzelplan 9.1 Finanzbehörde 11 3 Übersicht über die Aufgabenbereiche des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde 13 4 Teilpläne der Aufgabenbereiche des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde Teilplan des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Vorwort zum Aufgabenbereich 278 Steuerung und Service Produktgruppen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Produktgruppe Steuerung und Service Produktgruppe Zentraler Ansatz Finanzbehörde Investitionen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Darlehen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung 24 und Service Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Teilplan des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Vorwort zum Aufgabenbereich 279 Senatsassistenz Produktgruppen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Produktgruppe FHH-weite Dienste Produktgruppe Haushalt- und Aufgabenplanung Produktgruppe Vermögens-/Beteiligungsmanagement Produktgruppe Projekt SNH Produktgruppe Projekt Herakles Produktgruppe Bezirksverwaltung Produktgruppe Bezirkl.Zuweisung + Abschreibung Produktgruppe Zentrale Programme eeh Investitionen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Darlehen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs Senatsassistenz Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Teilplan des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Vorwort zum Aufgabenbereich 280 Immobilienmanagement Produktgruppen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Produktgruppe LB Immobilienmanagement u. Grundverm Produktgruppe Sondervermögen Schulimmobilien Produktgruppe Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg Investitionen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Darlehen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs Immobilienmanagement Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Teilplan des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen Vorwort zum Aufgabenbereich 281 Steuerwesen Produktgruppen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen Produktgruppe Steuerverwaltung (Amt5) Produktgruppe Finanzämter Produktgruppe Nordd. Akademie f.finanzen u.steuerr Investitionen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 87 Inhaltsverzeichnis Einzelplan 9.1 Seite Darlehen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen Wesentliche Gesetzliche Leistungen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen Haushaltsrechtliche Regelungen des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 87 5 Ergebnis- und doppische Finanzpläne der Aufgabenbereiche Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 278 Steuerung und Service Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 279 Senatsassistenz Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 280 Immobilienmanagement Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen Ergebnisplan des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen Doppischer Finanzplan des Aufgabenbereichs 281 Steuerwesen 99 Anlage 1 Stellenplan (blaues Papier) 101 Anlage 2 Wirtschaftspläne (rosa Papier) 2.1 Landesbetrieb Kasse. Hamburg Landesbetrieb Hamburgische Münze Landesbetrieb Gebäudereinigung Hamburg Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen Landesbetrieb Schulbau Hamburg Sondervermögen Schulimmobilien Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz 253 Anlage 3 Übersicht über Beteiligungen 3.1 SpriAG - Sprinkenhof AG SGG Städtische Gebäudereinigung GmbH GMH 267 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde 1 Vorwort zum Einzelplan Inhaltliche Schwerpunkte des Einzelplans 9.1 der Finanzbehörde Im Aufgabenbereich 278 Steuerung und Service in der Finanzbehörde: Beratung und Unterstützung der Behördenleitung bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben, Prüfung und Bewertung der Funktionsfähigkeit des Internen Kontrollsystems, Entscheidung über den Erwerb und die Veräußerung von Grundvermögen. Im Aufgabenbereich 279 Senatsassistenz in der Finanzbehörde: Entwicklung und Etablierung der E-Government- und IT-Strategie, Aufstellung des hamburgischen Haushalts, Steuerung und Kontrolle des hamburgischen Beteiligungsvermögens einschließlich der Aktivierung / Mobilisierung von Vermögenswerten, zentrale Betreuung und Aufsicht der Bezirksverwaltung. Im Aufgabenbereich 281 Steuerwesen in der Finanzbehörde: rechtzeitige, gleichmäßige sowie vollständige Festsetzung und Erhebung von Steuern nach Maßgabe der Gesetze, Sicherung des Steueraufkommens und des Grundsatzes der Gleichmäßigkeit des Steuervollzugs u.a. durch eine angemessene Anzahl von Außenprüfungen, Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen zur weiteren Verbesserung des Steuervollzugs, Mitwirkung in föderalen steuerlichen Gesetzgebungsverfahren und die Umsetzung steuerpolitischer Vorhaben auf Landesebene, Unterstützung anderer Behörden sowie städtischer Unternehmen in steuerlichen Fragen von besonderer Relevanz, Beteiligung an der Konzeptionierung und Entwicklung bundesweit einheitlicher IT- Verfahren (KONSENS) sowie deren Anwendung in Hamburg. Allgemeines Die Produktgruppen Projekt SNH und Projekt Herakles werden ab 2016 bzw nicht mehr bewirtschaftet, da die Projekte beendet sind. Weiterhin bestehende Aufgaben werden vom Landesbetrieb Kasse.Hamburg wahrgenommen. Mit der Errichtung des Landesbetriebs Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) wurde die Produktgruppe Verfügungsrahmen GfG zum Haushaltsjahr 2013 in den Wirtschaftsplan des LIG integriert. Daher wird diese Produktgruppe im aktuellen Haushaltsplan nicht mehr dargestellt. 1 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Die neueingerichtete Produktgruppe Zentrales Programm eeh bildet lediglich die Einnahmen aus der Abrechnung von Maßnahmen zur erstmaligen endgültigen Herstellung von Straßen (eeh) ab. Die Kosten und Erlöse des Sondervermögens Borsteler Jäger werden ab 2017 im Einzelplan 1.5 Bezirksamt Nord dargestellt. 2 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Organisations- und Aufgabenstruktur Finanzbehörde Aufgabenbereich 278 Steuerung und Service Aufgabenbereich 279 Senatsassistenz Aufgabenbereich 280 Immobilienmanagement Aufgabenbereich 281 Steuerwesen Produktgruppe Steuerung und Service Produktgruppe FHH-weite Dienste Produktgruppe Immobilienmanagement Produktgruppe Steuerverwaltung (Amt 5) Produktgruppe Zentrale Ansätze der Finanzbehörde Produktgruppe Haushalt- und Aufgabenplanung Produktgruppe Sondervermögen Schulimmobilien Produktgruppe Finanzämter Produktgruppe Vermögens- / Beteiligungsmanagement Produktgruppe Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg Produktgruppe Nordd. Akademie f. Fin. u. Steuerrecht Produktgruppe Bezirksverwaltung Produktgruppe Bezirkliche Zuweisungen und Abschreibungen Produktgruppe Zentrales Programm eeh 3 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Übersicht über die ausgegliederten Bereiche Zur Finanzbehörde gehören die folgenden Landesbetriebe und Sondervermögen: Zuführung (-) aus dem / Einrichtung Gesamtaufwand Ablieferung (+) an den Haushalt in Tsd. Euro in Tsd. Euro Kasse.Hamburg Hamburgische Münze Landesbetrieb Gebäudereinigung Hamburg Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg Sondervermögen Schulimmobilien Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Einrichtung Summe investive Auszahlungen Zuführung (-) aus dem / Ablieferung (+) an den Haushalt in Tsd. Euro in Tsd. Euro Kasse.Hamburg Hamburgische Münze Landesbetrieb Gebäudereinigung Hamburg Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg Sondervermögen Schulimmobilien Sondervermögen Hamburgisches Telekommunikationsnetz Wirtschaftspläne und Erläuterungen befinden sich in Anlage Personalkosten Die zu veranschlagenden Personalkosten mit Ausnahme der Sonstigen Kosten mit Entgeltoder Bezugscharakter ergeben sich aus dem Produkt der Plan-Vollzeitäquivalente (Plan-VZÄ) und den von der Finanzbehörde ermittelten Personalkostenverrechnungssätzen. Dabei wird individuell für jedes Planjahr ein um die folgenden Faktoren aktualisierter Verrechnungssatz angewendet: - Ausfinanzierung der Tarif- und Besoldungsanpassungen 2015/2016, - Berücksichtigung einer Vorsorge für Tarif- und Besoldungsanpassungen ab 2017, - Altersstruktureffekte, - Anpassung der Zuschlagssätze für Zuführungen zu Versorgungsrückstellungen aufgrund des versicherungsmathematischen Gutachtens, - Anpassung der Zuschlagssätze für Beihilfe/Heilfürsorge an die Kostenentwicklung. Um die Personalkosten verursachungsgerecht in den jeweiligen Produktgruppen abzubilden, werden Zuschläge auf die Bezüge und Entgelte des aktiven Personals angewandt. Die bis 2016 ermittelten Werte der Versorgungszuschläge waren mithilfe einer Überschlagsrechnung 5 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde auf der Grundlage eines Gutachtens von Herrn Prof. Pfeiffer (Universität Oldenburg) ermittelt worden. Auf Basis einer erstmaligen Ableitung des Zuführungsaufwandes zu den Versorgungsrückstellungen für aktives Personal durch ein versicherungsmathematisches, verbindlichen Standards entsprechendes Gutachten der Firma AON Hewitt erfolgt eine Erhöhung der Zuschlagssätze mit dem Haushaltsplan 2017/2018. Dieses führt in den Ergebnisplänen im Vergleich zu den Vorjahren zu erhöhten Versorgungskosten. Desweiteren sind die bisherigen Werte für die Beihilfe- und Heilfürsorgezuschläge (Kosten für Sozialleistungen) unter Berücksichtigung der entlastenden Wirkung der Eigenbeteiligung bei der Heilfürsorge und der aktuellen Kostenentwicklung angepasst worden. Im Einzelplan 9.2 erfolgt keine zentrale Veranschlagung von Verstärkungsmitteln für Tarif- und Besoldungsanpassungen oder für die Änderung von Beitragssätzen der Sozialversicherung für die Haushaltsjahre 2017ff. Stellenplan Der Stellenplan bildet den personalwirtschaftlichen Ermächtigungsrahmen eines Haushaltsjahres ab, der von den Behörden, Ämtern und Landesbetrieben im Rahmen der Budgetvorgaben ausgenutzt werden kann. Die Stellenpläne werden als Anlage zum jeweiligen Einzelplan: - für die Behörden und Ämter auf blauem Papier, - für die Landesbetriebe gemäß 106 Absatz 1 LHO und die Hochschulen auf rosa Papier in den einzelnen Wirtschaftsplänen dargestellt. Sie sind wie folgt unterteilt und abgebildet: 1. Behörden und Ämter nach Aufgabenbereichen, 2. Stellenpool des jeweiligen Einzelplans mit SXX 3. Landesbetriebe mit LXX Die Stellenangaben enthalten alle bis zum Datenabzug (Juni 2016) für den Druck des Haushaltsplan-Entwurfs 2017/2018 wirksam gewordenen Buchungen. Die von der Bürgerschaft beschlossenen Planstellenneuschaffungen, -hebungen und umwandlungen sind in den im Druck ausgewiesenen Stellenangaben nicht enthalten. Diese Veränderungen sind summarisch in der nachstehenen Tabelle und im Einzelnen als Anhang zum jeweiligen Stellenplandruck ausgewiesen. 6 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Überblick über Stellenbestand und-veränderungen Stellenplan 2017/2018 (einschließlich Landesbetriebe gemäß 106 Absatz 1 LHO und Hochschulen des Einzelplans): Aufgabenbereich (2##), Landesbetrieb (L##) oder Hochschule (H##) Stellenzahl*) Neue Stellen**) Stellenhebungen**) Umwandlungen und sonstige Stellenänderungen **) Steuerung 145, ,0 - und Service , ,0 - Senatsassistenz 281 Steuerwesen 3.638, L12 Landesbetrieb Immobilienmanage ment und Grundvermögen 194, ,00 - L13 218, Kasse.Hamburg L14 Hamb. Münze 53, L15 Schulbau Hamburg L16 Gebäudereinigung Hamburg 1.032, ,0-251, *) Stellenbestand der wirksam gewordenen Stellenveränderungsbuchungen in den dezentralen Stellenplanverfahren zum Zeitpunkt der Datenübergabe (Juni 2016) für die Drucklegung des Haushaltsplanentwurfs 2017/2018 **) wie von der Bürgerschaft beschlossen Bürgerschaftliche Ersuchen Keine Zuwendungen Keine 7 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde In allen folgenden Tabellen wurden Einzelbeträge und Summen bzw. Salden jeweils für sich kaufmännisch gerundet. Hierdurch können sich beim Nachvollzug der Summen und Salden anhand der Tabellendaten geringfügige Differenzen ergeben. 8 h1 2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde /h1 h3 2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde /h3 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde 2 Ergebnis- und doppischer Finanzplan des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde 2.1 Ergebnisplan des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde Ist 2014 Fortg. Plan Ist 2015 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan Erlöse aus laufender Verwaltungstätigkeit Erlöse aus Transferleistungen Erlöse aus dem Länderfinanzausgleich 4. Erlöse aus aktivierten Eigenleistungen 5. Sonstige Erlöse Erlöse aus Verrechnungen Kosten aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalkosten a) Kosten für Entgelte b) Kosten für Bezüge c) Sonstige Kosten mit Entgelt- oder Bezugscharakter d) Kosten für Sozialleistungen e) Kosten für Versorgungsleistungen Kosten für Transferleistungen Kosten für den Länderfinanzausgleich 11. Kosten aus Abschreibungen Sonstige Kosten Kosten aus Verrechnungen Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit Erlöse aus Beteiligungen Erlöse aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des Finanzanlagevermögens 17. Sonstige Zinsen und ähnliche Erlöse Zuschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens 19. Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens Zinsen und ähnliche Kosten Kosten aus Ergebnisausgleichsverträgen 22. Finanzergebnis Ordentliches Ergebnis ( ) Außerordentliche Erlöse Außerordentliche Kosten 26. Außerordentliches Ergebnis Jahresergebnis ( ) Globale Mehrkosten Globale Minderkosten Jahresergebnis inkl. der globalen Mehr- / Minderkosten ( ) Zu lfd. Nr. 1 Erlöse aus lfd. Verwaltungstätigkeit : Hauptbestandteil der Erlössteigerungen bilden die Erstattungen von Intendanzleistungen und IT-Kosten (gem. Drucksache 21/711) der Landesbetriebe im Aufgabenbereich 278 Steuerung und Service sowie Verwaltungskostenentschädigungen und Gebühren im Aufgabenbereich 281 Steuerwesen. Zu lfd. Nr. 2 Erlöse aus Transferleistungen : Bei den ab dem Haushaltsjahr 2017 geplanten Erlösen handelt es sich um Kostenerstattungen für die Steuerung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der HGV Hamburger Gesellschaft für Vermögens- und Beteiligungsmanagement mbh zur Verwaltung des Sondervermögens Schulimmobilien. 9 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde Zu lfd. Nr. 5 Sonstige Erlöse : Veranschlagt sind im Wesentlichen die zentral geplante Auflösung von Sonderposten und die Auflösung von Rückstellungen für Prozessrisiken. Die Differenz zwischen dem Ist 2015 und dem Plan 2017 resultiert aus der Auflösung einer Rückstellung für Prozessrisiken in der PG Steuerverwaltung (Amt 5). Zu lfd. Nr. 6 Erlöse aus Verrechnungen : Die geringeren Erlöse aus Verrechnungen resultieren aus der Auflösung des Behörden-Transport-Service (BTS) gemäß der Drucksache 21/2107. Zu lfd. Nr. 8 Personalkosten : Der Personalkostenanstieg begründet sich durch erhöhte Zuschlagssätze für Versorgungsleistungen. Die Erhöhung resultiert aus einer zentral für Hamburg vorgenommenen Neuberechnung der Zuführungsbedarfe zu den Pensionsrückstellungen. Die zukünftigen Tarif- und Besoldungsanpassungen werden durch Absenkungen der VZÄ bedarfsgerecht geplant. Zu lfd. Nr. 9 Kosten für Transferleistungen : Die erhöhten Kosten für Transferleistungen resultieren aus gestiegenen Versorgungszuschlägen sowie den im Rahmen der Drucksache 21/711 dezentralisierten IT-Kosten für die Landesbetriebe. Weitere Kostensteigerungen sind geprägt durch die Übernahme des Betriebs des elektronischen Bestellwesens durch die Kasse.Hamburg. Zu lfd. Nr. 11 Kosten für Abschreibungen : Die abgebildeten Abschreibungen beruhen auf Investitionszuschüssen an den Landesbetrieb SBH Schulbau Hamburg, Landesbetrieb Gebäudereinigung (LGH) und an den ehemaligen Landesbetrieb Informationstechnik (LIT) sowie getätigte Investitionen. Die in 2014 ausgewiesenen Kosten resultieren zum einen aus der Änderung der Vorgaben für Abschreibungen von Anlagevermögen im Zusammenhang mit der Anpassung des hamburgischen doppischen Rechnungswesen an die Standards staatlicher Doppik und an die Regelungen des Handelsgesetzbuches (siehe auch Drucksache 20/13203) und zum anderen aus verschiedenen Korrekturbedarfen, insbesondere aufgrund der Neubewertung und Überprüfung der Werthaltigkeit des Anlagenbestandes beim Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2013 oder der nachträglichen Aktivierung von abgeschlossenen Sanierungen beim Sondervermögen Schulimmobilien , die zu einer erheblichen Erhöhung der Basis im Vergleich zur Prognose geführt haben. Zu lfd. Nr. 12 Sonstige Kosten : Im Kontenbereich der Sonstigen Kosten sind insbesondere nicht zahlungswirksame Mehrbedarfe für Verbindlichkeiten aus Personalverpflichtungen für Beteiligungsorganisationen und nicht in den Produktgruppen ausgeplante periodenfremde Aufwendungen veranschlagt. Das hohe Ist 2015 ist geprägt durch Kosten für Versicherungsprämien, Schadensersatzleistungen und periodenfremde Kosten. Nähere Einzelheiten können den Erläuterungen zu den Ergebnisplänen entnommen werden. Zu lfd. Nr. 19 Abschreibungen auf Finanzanlagen und Wertpapiere des Umlaufvermögens : Die unter dieser Position abgebildeten Werte zeigen insbesondere die im Wirtschaftsplan des Sondervermögens Schulimmobilien ausgewiesenen Jahresfehlbeträge auf. 10 h3 2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde /h3 Einzelplan 9.1 Finanzbehörde 2.2 Doppischer Finanzplan des Einzelplans 9.1 Finanzbehörde Ist 2014 Fortg. Plan Ist 2015 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan Einzahlungen aus Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit Saldo aus Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuweisungen und -zuschüssen 5. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 6. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen Sonstige Investitionseinzahlungen Auszahlungen für Rechte aus geleisteten Zuweisungen und Zuschüssen 9. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken / Gebäuden Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 12. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 13. Sonstige Investitionsauszahlungen Globale Minderauszahlungen Saldo aus Investitionen Einzahlungen aus gegebenen Darlehen Auszahlungen aus gegebenen Darlehen 18. Saldo gegebene Darlehen Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und aus Rückzahlung von Liquiditätshilfen 20. Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und aus Gewährung von Liquiditätshilfen 21. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 22. Einzahlungen aus durchlaufenden Posten Auszahlungen aus durchlaufenden Posten Saldo aus durchlaufenden Posten Finanzbedarf an liquiden Mitteln Zu lfd. Nr. 1 und 2 Ein- und Auszahlungen aus Verwaltungstätigkeit : Die Ein- und Auszahlungen ergeben sich aus den zahlungswirksamen Bestandteilen der einzelnen Positionen des Ergebnisplans unter 2.1. Zu lfd. Nr. 4 Einzahlungen aus empfangenen Investitionszuschüssen : Dargestellt sind die Einzahlungen aus der Erhebung von Anliegerbeiträgen u.a. für die erstmalige endgültige Herstellung von Straßen (eeh). In 2015 wurden vorwiegend einzahlungsintensive Maßnahmen abgerechnet. Zu lfd. Nr. 7 Sonstige Investitionseinzahlungen : Die dargestellten Werte bilden die Ablieferungsverpflichtung des Landesbetriebes Immobilienmanagement und Grundvermögen ab. Zu lfd. Nr. 8 Auszahlungen für geleistete Investitionszuschüsse : In 2017 ist ein Investitionszuschuss für den Neubau des Hauses der Jugend Neuwiedenthal gem. Drucksache 20/13949 au
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