Gesundheitssystem im Wandel Aktuelle Herausforderungen und künftige Perspektiven

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Gesundheitssystem im Wandel Aktuelle Herausforderungen und künftige Perspektiven Gesundheitssystem im Wandel Alle gezeigten Folien sowie Hintergrundinformationen finden sich bei
Gesundheitssystem im Wandel Aktuelle Herausforderungen und künftige Perspektiven Gesundheitssystem im Wandel Alle gezeigten Folien sowie Hintergrundinformationen finden sich bei unter Hochschulen/Charité Arzt und Recht STANDESRECHT SOZIALRECHT ZIVILRECHT RECHTSMEDIZIN Approbation Berufsausübung Sanktionen z.b. Werbeverbot Beschwerde- Kommission Fachgebiete Schweigepflicht Wirtschaftlichkeit Honorar GKV-Zulassung Aufklärung Haftung Kunstfehler Bestechung oder Vorteilsannahme Todesursache Todeszeit Tathergang Freiberuflichkeit oder alternative Rechtsformen der Tätigkeit DOKUMENTATION IST UNVERZICHTBAR! Die doppelte Anforderung Die Krankenkassen und die Leistungserbringer haben eine bedarfsgerechte und gleichmäßige, dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechende Versorgung der Versicherten zu gewährleisten. Die Versorgung der Versicherten muss ausreichend und zweckmäßig sein, darf das Maß des Notwendigen nicht überschreiten und muss in der fachlich gebotenen Qualität sowie wirtschaftlich erbracht werden. 70 (1) SGB V REGRESS HAFTUNG Therapie-Freiheit? Gibt es eine Therapiefreiheit? Es gibt keine gesetzliche Regelung, die dem Arzt explizit eine Therapiefreiheit zugesteht. Anders die Rechtsprechung: Dem Arzt kommt dabei nicht nur die Feststellung des Eintritts des Versicherungsfalls Krankheit zu, sondern auch und gerade die von ihm zu verantwortende Einleitung, Durchführung und Überwachung einer... Behandlung. (BVerfG, Beschluss vom ) Gibt es eine Therapiefreiheit? Ärztliche Therapiefreiheit, d.h. die Freiheit, zwischen mehreren medizinisch vertretbaren Diagnose- und Therapieentscheidungen zu wählen, wird als Teil des Rechtes auf Berufsfreiheit gemäß Art. 12 GG verstanden. (BSG, Urt. v , Az.: B 6 KA 15/02 R, Absatz 19; BSG, Urt. v , Az. 6 RKa 85/95) Artikel 12 Grundgesetz: (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden. (2) (3) Berufsausübungsregelungen Gesetze, die die Therapiefreiheit begrenzen: 223 StGB (Körperverletzung): Der Arzt darf nur solche Therapien vornehmen, zu denen ihm die Einwilligung durch den Patienten erteilt wurde. 276 BGB (allg. Sorgfaltspflicht bei Erfüllung des Behandlungsvertrages): nur solche Therapien, die unter Berücksichtigung des Einzelfalls und den Kenntnissen des allgemeinen medizinischen Standards vertretbar sind. Berufsausübungsregelungen Gesetze, die die Therapiefreiheit begrenzen: Berufsordnungen der Ärzte 2, 12, 72 SGB V (Wirtschaftlichkeitsgebot): Der Vertragsarzt darf gegenüber dem gesetzlich versicherten Patienten nur WANZ-Leistungen erbringen. Spezielle Auswirkungen: Off-Label-Use Wirtschaftlichkeitsprüfung ( 106 SGB V) Der medizinische Standard Der medizinische Standard wird durch Richtlinien und Leitlinien beschrieben. Eine Behandlungsrichtlinie (z.b. Arzneimittel-Richtlinie) ist für den Arzt grundsätzlich verbindlich. Leitlinien sind systematisch entwickelte Aussagen, die den gegenwärtigen Erkenntnisstand wiedergeben. Leitlinien haben den Charakter einer entscheidungsorientierten Handlungsempfehlung mit Abweichungskorridor. Gibt es eine Therapiefreiheit? Wirtschaftlichkeits- Gebot Einwilligung Sorgfaltspflicht Regress Therapiefreiheit Haftung Unnötig teure Therapie Minderwertige Therapie Gibt es eine Therapiefreiheit? Wirtschaftlichkeits- Gebot Einwilligung Sorgfaltspflicht Regress Therapiefreiheit Haftung Jegliche teure Therapie? Minderwertige Therapie Wirtschaftlichkeitsprüfung Das Wirtschaftlichkeitsgebot wird von der GKV mit Wirtschaftlichkeitsprüfungen überwacht. Diese erfolgen im stationären Bereich durch den MDK, im ambulanten Bereich durch paritätisch besetzte Prüfgremien bei der KV Das Ergebnis der Prüfung kann eine Honorarkürzung oder ein Regress sein. Entscheidungsebenen ärztlicher Verordnungen I BMG Bundestag gesetzl.rahmen z.b. 12, 106 SGB V + Rechtsprechung II IQWIG G-BA untergesetzl.regeln z.b. Arzneimittelrichtlinien III Kassen-LV KV Prüfgremien Controlling IV Arzt Verordnung Wege in die Wirtschaftlichkeitsprüfung Zufallsprüfung ( 2%) Antrag wegen Auffälligkeiten oder sonstigem Schaden, z.b. Nichtbeachtung AMR) Off-Label-Use ( sonstiger Schaden ) Überschreitung der Verordnungsrichtgrößen Arzneimittel-Richtgrößen Arzneimittel-Richtgrößen werden jährlich regional zwischen der KV und den GKV-Landesverbänden verhandelt. Für jede ärztliche Fachgruppe gibt es Richtgrößen für zwei Patientengruppen Mitglieder/Angehörige und Rentner Richtgrößen geben an, für welche Summe der Arzt durchschnittlich dem Patienten pro Quartal verordnen kann. Eine Überschreitung der Richtgrößen führt den Arzt in die Wirtschaftlichkeitsprüfung. Arzneimittel-Richtgrößen Beispielhafte Richtgrößen 2010 für Orthopäden ( /Quartal): M,F R KVBW: 6,69 15,44 KVNO: 6,33 17,22 KVWL: 5,94 15,84 KVNS: 9,39 19,77 KVTH: 4 Altersgruppen, 3,11 29,67 Kriterien der Wirtschaftlichkeitsprüfung Überschreitung der Richtgröße (Aufgreifkriterium) Ungewöhnliche Arzneimittel, insbesondere teure Häufige teure Arzneimittel, insbesondere wenn es preisgünstige Alternativen gibt ( ) Off-Label-Verordnungen Wunsch- oder Suchttherapien Richtgrößenprüfung Entlastung über Praxisbesonderheiten Sonst automatisch Regress! Beweislast: Arzt + 25% + 15% Automatisch Prüfung Beweislast: Prüfgremium VRG Verordnungsvolumen / Keine Maßnahmen Beispiele für Praxisbesonderheiten teure Einzelfälle gehäuft auftretende teure Patientengruppen Patienten, die innovative Arzneimittel benötigen Dokumentation Den größtmöglichen Schutz vor einem Regress hat der Arzt, der in der Lage ist, jede seiner Verordnungen hinreichend zu begründen. Das erfordert eine sorgfältige und vollständige Dokumentation, insbesondere der Begründung teurer Verordnungen. Die Art der Dokumentation steht dem Arzt frei. Ärztliches Denken und Handeln Fachliche Mängel Persönliche Mängel Rechtsverstöße Wissenslücken schlechte Ausbildung mangelhafte Fortbildung Ungeschick fehlende Sorgfalt Krankheit, Sucht Überforderung Umfeldprobleme Kommunikation Einzelkämpfer Fehlende Aufklärung Unwirtschaftlichkeit Standardverletzung Vorteilsannahme Falschabrechnung BEHANDLUNGSFEHLER Arzt Patientenkommunikation Haftpflicht- Versicherung Therapie Ärztekammer: Beratung Fehlermeldesysteme: Beschwerdemanagement Fehlervermeidungsmaßnahmen BEHANDLUNGSFEHLER Patient Zweitmeinung Ärztekammer Krankenkasse Zivilgericht: Klage Polizei: Strafanzeige Beschwerde Gutachterkommission Schlichtungsstelle MDK Gutachten (GKV) Anwalt Beweislast? Arzt und Recht STANDESRECHT SOZIALRECHT ZIVILRECHT RECHTSMEDIZIN Approbation Berufsausübung Sanktionen z.b. Werbeverbot Beschwerde- Kommission Fachgebiete Schweigepflicht Wirtschaftlichkeit Honorar GKV-Zulassung Aufklärung Haftung Kunstfehler Bestechung oder Vorteilsannahme Todesursache Todeszeit Tathergang Freiberuflichkeit oder alternative Rechtsformen der Tätigkeit DOKUMENTATION IST UNVERZICHTBAR! Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dr. Erich Schröder Arzt, Journalist Tel.:
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