Instrumente Probleme der Stadt- und Regionalplanung

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Instrumente Probleme der Stadt- und Regionalplanung ARL - BBR - DASL Görlitz 10. Juni 2004 Michael Krautzberger, Berlin/Bonn Das Planungssystem Deutschland hat flächendeckend ein gesamträumliches Planungssystem
Instrumente Probleme der Stadt- und Regionalplanung ARL - BBR - DASL Görlitz 10. Juni 2004 Michael Krautzberger, Berlin/Bonn Das Planungssystem Deutschland hat flächendeckend ein gesamträumliches Planungssystem Die Verantwortung für die räumliche Planung liegt in der Hand von Bund, Ländern und Gemeinden: Ein fein gesponnene Netz von Zuständigkeiten und Rückkoppelungen, Dabei eindeutige, aber klar gegliederte Verantwortung Geteilte Verantwortung Kommunen : stärkste Rolle für den örtlichen Bereich Das entspricht der deutschen Tradition einer starken kommunalen Selbstverantwortung ob dafür auch immer Geld da ist eine andere Frage Regionen: die übergreifende Verantwortung Länder: großflächige Entwicklung Bund: die großräumige Infrastrukturplanung, Abstimmung innerhalb und außerhalb des Staates, also eine spezifische, keine generelle oder übergeordnete Planungskompetenz Aktuelle Herausforderungen des Planungssystems Entwicklung der Siedlungsfläche Bevölkerungsentwicklung Stadtumbau Stadt und Umland Regionale Zusammenarbeit Privatisierung Deregulierung Verantwortung für Baukultur Ende des Wachstums? Neue Aufgaben Die Entwicklung der Siedlungsfläche 100 bis 130 ha tägliches Wachstum begrenzte Steuerungsmöglichkeit durch lokale und regionale Planungen Ziel und Wirklichkeit klaffen auseinander Weniger Menschen - Der Bevölkerungsrückgang Die gesamtdeutsche Bevölkerung wird bis 2015 um 1 Mio. zunehmen und im folgenden Jahrzehnt um abnehmen. In Westdeutschland nimmt die Bevölkerung zwischen 2000 und 2015 um 2 Mio. zu Im gleichen Zeitraum nimmt sie in Ostdeutschland um 1,6 Mio. ab. Die Gesellschaft wird grauer Der Alterungsprozess erreicht ab 2020 das Maximum Der Anteil der über 60jährigen steigt von heute 23,6 % auf 30,6 % in 2025 (Zunahme um rd. 30 %) Der Anteil der über 75jährigen von 7,4 % auf 11,0 % (Zunahme um fast 50 %!). Im Osten ist der Alterungsprozess besonders ausgeprägt. Im Westen nimmt die Zahl junger Menschen (15-25jährige) mittelfristig bis 2015 in allen Teilräumen noch um 15 bis 20 % zu. Im Osten ist ab 2010 ein dramatischer Rückgang dieser Altersgruppe zu erwarten, in den Kernstädten um rd. 30 %, im Umland sogar um mehr als 40 %. Agglomerationen in den alten Ländern Innerhalb der westdeutschen Agglomerationen altert das Umland stark: Zunahme der über 60jährigen um rd. 35 %, Die Kernstädte altern schwächer Zunahme der über 60jährigen um rd. 20 %. Dies ist eine Spätfolge der Suburbanisierung seit den 1960er Jahren. Die Gesellschaft wird bunter Die Internationalisierung der in Deutschland lebenden Bevölkerung wird zunehmen, ohne dass sich Zuwanderungen signifikant verändern dürften. Bis zum Jahr 2025 werden netto etwa 8 Millionen Menschen aus dem Ausland zuwandern. Waren die Außenwanderungsgewinne in der Vergangenheit stark von deutschstämmigen Aussiedlerströmen bestimmt, werden sie zukünftig fast ausschließlich von Ausländern, u.a. auch aus den neuen EU-Beitrittsländern getragen. Wirtschaftsstarke Agglomerationen insbesondere in Westdeutschland, und dort vor allem Kernstädte, werden Integrationsleistungen bewältigen müssen. Eine Antwort: Stadtumbau Leerstand von Wohnungen und ungenutzte oder untergenutzte Infrastruktur Als Folge der Bevölkerungsentwicklung in den östlichen Teilen Deutschlands aber auch in anderen Landersteilen (etwa Ruhrgebiet) ist das Schrumpfen ein bekanntes Phänomen nur nicht so aggressiv, kurzfristig und nicht mit der besonderen Komponente der Überalterung der Gesellschaft ( von der Pyramide zur Urne ). Planerische Steuerung des Stadtumbaus Vom Osten lernen Was es in 5 bis 15 Jahren bundesweit zu planen gilt Man weiß jetzt schon, es sind sehr viel komplexere Planungen erforderlich die Konflikte zwischen Eigentümern, Gemeinden, zwischen Wohnungs- und Versorgungswirtschaft sind existentieller als bei der Verteilung von Wachstum Man darf sich weniger Fehler leisten als in Wachstumsphasen Beispiel: Großsiedlungsanlagen Ausgangslage 1990: Wohnungsmangel in den neuen Länder Aufholjagd: Eigenheime in der Peripherie Beginn der Stadterneuerung Leerstände (: und wie ist das in Polen und Tschechien?) Überlebenskampf der Wohnungswirtschaft Verdeckt: der Kreditwirtschaft Görlitz Aussage von Vorstand der Sächs. Aufbaubank H. Weber könne man sich noch Städte wie Görlitz leisten? Stadtumbauprogramm Intervention, statt laissez faire Europäische Stadtidee der Gestaltung statt des Darwinismus Stadt-Umland Kernproblem: Starke Kommunen Abstimmung mit den Nachbarn oder übergeordnete Regionalplanung das ist systembedingt mit Sprengstoff geladen: Die Reformdiskussionen werden seit Jahrzehnten geführt Regionalstädte Regionalkreise Städteverbandsmodell Instrumente der regionalen Abstimmung Aufstellung gemeinsamer Flächennutzungspläne ( 203 BauGB) Vertragliche Vereinbarungen über gemeinsame Darstellungen in den Flächennutzungsplänen (z.b. gemeinsame Wohn- oder Gewerbegebiete) Planungsverbände ( 205 Abs.1 BauGB) Der regionale Flächenutzungsplan Die bekannten Beispiele Hannover Stuttgart Frankfurt und auch Saarbrücken Karlsruhe ( Pamina ) München Neue Modelle für periphere Regionen Ein Modellprogramm des Bundes und der Länder Kooperation als Antwort auf Bevölkerungsrückgang Anpassung der Bildungsinfrastruktur Allgemein bildende Schulen Berufsschulstruktur Schülerverkehr E-Learning Weitere Infrastrukturbereiche Sicherstellung der medizinischen Versorgung ÖPNV-Angebot anders organisieren flexible Bedienungszeiten, Kreisübergreifende Lösungen Bündelung der sozialen Infrastruktur in Dorfzentren Ver- und Entsorgungstechnik Neue Wege: Interkommunale Abstimmung Und Verflechtung Beispiel: Großflächiger Einzelhandel neue Gesetzgebung Budgetierung von Förderungsprogrammen: das Beispiel der Wohnungsbauförderung in der Region Bonn seit 3 Jahren keine Einzel-, sondern eine regionale -Zuweisung Deregulierung und Öffentlich-Private Partnerschaften Verträge statt behördliche Gebote das ist immer mehr kennzeichnend für das Verwaltungshandeln im modernen Staat Das hat viele Gründe: die öffentlichen Aufgaben sind so komplex geworden, dass Behörden mit Geboten und Verboten schon längst nicht mehr auskommen Kooperation entspricht wohl auch mehr dem Selbstverständnis moderner und demokratisch verfasster Gesellschaften Und die Finanzknappheit der öffentlichen Kassen lässt häufig gar keine andere Wahl Risiken Die Abhängigkeit von Individualinteressen statt der Orientierung am Allgemeinwohl Krasses Beispiel sind : die Privatisierung der Wasserversorgung schlechtere Qualität bei höheren Preisen Wer zahlt den Preis der Deregulierung die baukulturelle Entwicklung der Städte? Die Leuchttürme europäischer Baukultur waren eingebunden in höchst diffenenzierte Regulierung Siena im 12. Jhrd. mit 3000 EW mit130 (überwiegend ehrenamtlichen) Baubeamten, die sich hauptsächlich um Baugestalt kümmerten. Nicht anders die rigiden Bauvorschriften im Spätmittelalter und in der frühen Neuzeit in Deutschland: Exakte Gestaltungsvorschriften Überprüfung durch städtische Bedienstete mit strengen Strafen bei Verstößen Heimfallrechte von unbebauten Grundstücken nach einem Jahr Bauverbote außerhalb der Städte mit Rückbaugeboten usw. Gewerbegebiet exterritorial? Und im Kontrast: Gibt es eine breite öffentliche Diskussion über die Gestaltung von Gewerbegebieten? Und die neuen Wohngebiete: Klein-Machnow neu Dudler baut links, Mausbach rechts herum. Es ist alles erlaubt Ob in Brandenburg, in Bonn oder in Dessau: der eine baut so wie er es in den Alpen gesehen hat, der andere baut sein spanische Traumhaus, der dritte den Bungalow These Wenn Deregulierung dann braucht es ein wichtiges Surrogat Kann das die Öffentlichkeit sein, die Zivilgesellschaft, die Verantwortung übernehmen kann Die Gestaltung von Stadt und Region auch eine kulturelle Aufgabe: Europäische Städte zeichnen sich seit Jahrhunderten dadurch aus, dass bestehende Standorte fortentwickelt, umgenutzt, umgebaut, zum Teil auch erheblich erweitert, aber doch in ihrer Substanz bewahrt werden sollen. Die europäische Stadt ist das Ergebnis sorgfältiger Planungen und Teil des europäischen Erbes Im anderen Kontinenten ist eine ganz andere Tendenz zu beobachten: Die Entwicklung der Siedlungsfläche wird in einem sehr stärkeren Maße dem freien Spiel der Kräfte überlassen mit der Folge einer dramatischen Zersiedelung der Fläche, einem Verlust von zentralen Funktionen, der Herausbildung von - nach europäischen Maßstäben - eher amorphen Siedlungsstrukturen oder von extremen Siedlungsdichten Die Zeiten des Endes des Wachstums geben die Chance, sich an dieses europäischen Traditionen und Leistungen zu erinnern. Ende des Wachstums der Städte Neue Handlungsperspektiven sind zu erarbeiten Auch Schrumpfung und Abriss sind Gestaltung Die Chance liegt in der Wiedergewinnung städtischer Qualitäten, die vor allem in den Nachkriegsjahren vielerorts verloren ging. Es bedarf eines Qualitätsanspruchs. Es gibt deshalb auch eine klare Chance für eine nachhaltige Entwicklung. Auch im Bevölkerungs- und Siedlungsrückgang liegen Entwicklungspotentiale Chancen erkennen Eine Chance für die Begrenzung des Flächenwachstums? Wie kann man durch Schrumpfung also städtische Qualitäten wiedergewinnen Karl Ganser: Wer Bauqualität sucht, muss in 90 % der Stadt die Augen schließen Das Reich von OBI und Lidl und ECE die Gewerbegebiete, die chaotisch gestalteten Wohngebiete Die Stadtplanung und die Stadtgestaltung kann sich die um mehr als 5 % der Stadtfläche kümmern? Neue Aufgaben erkennen Ist mit der Trendwende von Wachstum hin zu Verstetigung, Konsolidierung auch eine Chance für kompakte Städte erkennbar? Qualitätsgewinne erkennen zu können Das fällt einer durch Wachstum geprägten Gesellschaft natürlich schwer Club of Rome Grenzen des Wachstums Vielleicht haben wir das intuitiv Verwirklicht? Die Münchner Stadtentwicklungspolitik zur Zeit der Olympischen Spiele wollte das Anfang der 70er Jahre erreichen Und ist damit gescheitert Es ist ein psychologisches Problem Es fehlt die Erfahrung Warum wehleidig auf ein Selbstverursachtes Problem reagieren Warum nicht rastlos die neuen Entwicklungschancen suchen und nutzen Daher eine andere Antwort zum Schluss: DIE FAZ vom 9. Juni 2004 schreibt: Weniger Bevölkerung Mehr Sparen fürs Alter Weniger Konsum Weniger Inflation Und: Was ich kürzlich in einer Zeitschrift las in der polnischen Fluglinie LOT: Weniger Menschen Weniger Probleme Vielen Dank!
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