LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2015 Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums

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LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2015 Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums 2 I N H A L T Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort Ministerium Fördermittel
LANDESHAUSHALTSPLAN für das Haushaltsjahr 2015 Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Hessischen Kultusministeriums 2 I N H A L T Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort Ministerium Fördermittel Institut für Qualitätsentwicklung - Landesschulamt Staatliche Schulaufsicht - Landesschulamt Schulen Lehrerbildung - Landesschulamt 204 Gesamtabschluss 248 Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 250 Stellenpläne, Stellenübersichten 251 Vorwort zum Einzelplan A. Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen Die Aufgaben des Kultusministeriums erstrecken sich auf folgende Gebiete: 1. Das gesamte öffentliche und private Schulwesen einschließlich der Aus- und Fortbildung der Lehrkräfte (Grundschulen, Hauptschulen, Förderschulen, Realschulen, Mittelstufenschulen, Gymnasien, Hessenkollegs, Gesamtschulen, Berufs-, Berufsfachund Fachschulen, Studien- und Fachseminare) 2. Erwachsenenbildung 3. Kirchliche Angelegenheiten Dem Ministerium sind unmittelbar unterstellt: die Staatlichen Schulämter - Landesschulamt das Institut für Qualitätsentwicklung - Landesschulamt das Amt für Lehrerbildung - Landesschulamt Das Kultusministerium übt die Staatsaufsicht aus bei: Kirchlichen Stiftungen, dem Lyzeum in Fulda - Lyzeumsfonds Rasdorf, dem Nassauischen Zentralstudienfonds. B. Gliederung der Einnahmen und Ausgaben (in ) Einzelplan Steuern und steuerähnliche Abgaben 1 Eigene Einnahmen Übertragungseinnahmen Vermögenswirksame und besondere Finanzierungseinnahmen Gesamteinnahmen Persönliche Verwaltungsausgaben Sächliche Verwaltungsausgaben Ausgaben für den Schuldendienst 6 Übertragungsausgaben Bauausgaben 8 Sonstige Investitionsausgaben Besondere Finanzierungsausgaben Gesamtausgaben Zuschuss / Überschuss 3 C. Personalsoll des Einzelplan 04 S t e l l e n 2015 davon 2014 davon Leerstellen Leerstellen Beamte und Richter , , , ,0 Beamte auf Widerruf im Vorbereitungsdienst 4 818,0, 4 818,0, Tarifbeschäftigte 1 499,5 51, ,5 47,0 davon Auszubildende 74,0 83,0 Zusammen , , , ,0 Zur Umsetzung der Koalitionsvereinbarung hat die Landesregierung ein Programm zum Abbau von rd Stellen beschlossen. Auf den Epl. 04 entfallen insgesamt 80 Stellen. D. Wesentliche Änderungen gegenüber dem Vorjahr: Personalkosten/Personalausgaben Die von den operativen Buchungskreisen zu entrichtenden laufbahnspezifischen Vorsorgeprämien für jeden Beamten sind gegenüber dem Vorjahr um rd. 400 Mio. gestiegen. Darüber hinaus erhöhen sich die Personalausgaben in Folge der Tarif- und Besoldungserhöhung in den Jahren 2013 und 2014 um rd. 160 Mio.. E. Zielsystem des Kultusministeriums Oberziel: Die Erfüllung des staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrags hat für die hessische Landesregierung hohe Priorität. Das Bildungsangebot in Hessen soll - basierend auf der Schaffung möglichst gleicher Startchancen für alle - im Sinne eines begabungsorientierten, lebensbegleitenden Lernprozesses in weitgehend selbstverantwortlichen Einrichtungen mit weiter zunehmender Ganztagsbetreuung, die allen gesellschaftlichen Gruppen offen stehen, erfolgen und zu bundesweit anerkannten Abschlüssen führen. Fachziele: 1. Qualitätsgesichert Abschlüsse ermöglichen 2. Qualitätsgesicherte Schulabschlüsse durch individuelle Förderung, Ganztagsangebote sowie weitere schulformübergreifende Maßnahmen ermöglichen 3. Lebenslanges Lernen durch Weiterbildung nach dem Hess. Weiterbildungsgesetz ermöglichen 4. Internationale kulturelle Zusammenarbeit pflegen und fördern 5. Privatschulwesen gewährleisten (Art. 7 Abs. 4 GG) 6. Lehrkräfte zukunftsorientiert qualifizieren 7. Religionsgemeinschaften fördern Fachziele Plankosten Plankosten Istkosten Fachziel: Qualitätsgesichert Abschlüsse ermöglichen - Ministerielle Steuerung allgemeinbildender Schulen (Kap , Buchungskreis 2311, Produkt-Nr , , ,7 1) - Ministerielle Steuerung beruflicher Schulen (Kap , Buchungskreis 2311, Produkt-Nr. 2) 7.453, , ,8 - Länderübergreifende politische und fachliche Koordination (Kap , Buchungskreis 2395, 2.612, , ,1 Förderprodukt-Nr. 1) - Förderung von Kultureinrichtungen (Kap , Buchungskreis 2395, Förderprodukt-Nr. 4) 103,1 128,1 128,1 - Förderung der Heimunterbringung von Schülerinnen und Schülern (Kap , Buchungskreis 740,6 740,6 659,3 2395, Förderprodukt-Nr. 5) - Förderung der Deutschen Blindenstudienanstalt in Marburg (Kap , Buchungskreis 2395, 1.457, , ,2 Förderprodukt-Nr. 6) - Förderung sonstiger Zwecke (Kap , Buchungskreis 2395, Förderprodukt-Nr. 8) 50,2 871,1 822,3 - Bildung und Erziehung in der Grundschule (Kap , Buchungkreis 2300, Produkt-Nr. 1) , , ,0 - Bildung und Erziehung im Gymnasium und den Gymnasialen Oberstufen (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 4) , , ,9 4 Fachziele Plankosten Plankosten Istkosten Bildung und Erziehung in der Förderstufe und der Integrierten Gesamtschule (Kap , , , ,9 Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 5) - Bildung und Erziehung in der Kooperativen Gesamtschule (Kap , Buchungskreis 2300, , , ,5 Produkt-Nr. 6) - Förderung kommunaler Schulträger (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 12) 4.566, , ,9 - Bildung und Erziehung in der Hauptschule, Realschule und Mittelstufenschule (Kap , , , ,0 Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 29) - Bildung und Erziehung in Förderschulen (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 30) , , ,7 - Studienqualifizierende Bildungsgänge an Beruflichen Schulen und an Schulen für Erwachsene , , ,7 (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 31) - Berufsqualifizierende Bildungsgänge an beruflichen Schulen (Kap , Buchungskreis 2300, , , ,8 Produkt-Nr. 32) - Ausbildungs- und Berufsvorbereitung an Beruflichen Schulen sowie Mittelstufe an Schulen für , , ,1 Erwachsene (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 33) - Berufliche Weiterbildung (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 34) , , ,2 2. Fachziel: Qualitätsgesicherte Schulabschlüsse durch individuelle Förderung, Ganztagsangebote sowie weitere schulformübergreifende Maßnahmen ermöglichen - Ministerielle Steuerung von schulformübergreifender Maßnahmen, Lehrerbildung, Schulaufsicht, , , ,0 Qualitätsentwicklung, Querschnittsbereiche, Religionsangelegenheiten (Kap , Buchungskreis 2311, Produkt-Nr. 3) - Ganztagsangebote (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 19) , , ,0 - Prävention vor sonderpädagogischer Förderung / Inklusive Beschulung / Förderung kranker , , ,9 Schülerinnen und Schüler (Kap , Buchungskreis 2300, Produkt-Nr. 20) - Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund (Kap , Buchungskreis , , ,3 2300, Produkt-Nr. 21) - Zuweisungen für Betreuungsangebote an Schüler (Kap , Buchungskreis 2595, Produkt-Nr , , ,3 18) 3. Fachziel: Lebenslanges Lernen durch Weiterbildung nach dem Hess. Weiterbildungsgesetz ermöglichen - Förderung der Weiterbildung und des lebensbegleitenden Lernens (Kap , Buchungskreis 9.688, , ,4 2395, Förderprodukt-Nr. 7) - Staatliche Prüfungen von Externen (Kap , Buchungskreis 2313, Produkt-Nr. 3) 497,2 445,4 523,4 4. Fachziel: Internationale kulturelle Zusammenarbeit pflegen und fördern - Anerkennung von Bildungsnachweisen (Kap , Buchungskreis 2312, Produkt-Nr. 1) 631,7 499,9 531,7 5. Fachziel: Privatschulwesen gewährleisten (Art. 7 Abs. 4 GG) - Leistungen für Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulen) (Kap , Buchungskreis 2300, , , ,7 Produkt-Nr. 23) 6. Fachziel: Lehrkräfte zukunftsorientiert qualifizieren - Erste Staatsprüfung Lehrämter (Kap , Buchungskreis 2313, Produkt-Nr. 1) 3.494, , ,3 - Ausbildung Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst (Referendarinnen und Referendare) (Kap , , , ,8 Buchungskreis 2313, Produkt-Nr. 2) - Weiterbildung von Lehrkräften (Kap , Buchungskreis 2313, Produkt-Nr. 4) 3.446, , ,2 7. Fachziel: Religionsgemeinschaften fördern Förderung von Religionsgemeinschaften (Kap , Buchungskreis 2395, Produkt-Nr. 2) , , ,2 F. Abkürzungsverzeichnis der Rechtsgrundlagen und sonstigen Grundlagen AfLVO - Verordnung zur Organisation und Aufgabengliederung des Amtes für Lehrerbildung BeamtStG - Beamtenstatusgesetz BGB - Bürgerliches Gesetzbuch BBiG - Berufsbildungsgesetz ESchFG - Gesetz über die Finanzierung von Ersatzschulen GG - Grundgesetz HBG - Hessisches Beamtengesetz HDG - Hessisches Disziplinargesetz HGlG - Hessisches Gleichberechtigungsgesetz 5 HKiStG - Hessisches Kirchensteuergesetz HLbG - Hessisches Lehrerbildungsgesetz HLbG-UVO - Verordnung zur Umsetzung des Hessischen Lehrerbildungsgesetzes HPVG - Hessisches Personalvertretungsgesetz HSchG - Hessisches Schulgesetz HWBG - Hessisches Weiterbildungsgesetz HwO - Handwerksordnung LHO - Hessische Landeshaushaltsordnung NVS - Neue Verwaltungssteuerung OAVO - Oberstufen- und Abiturordnung OWiG - Ordnungswidrigkeitengesetz SchVwOrgRG - Gesetz zur Reform der Organisationsstruktur der Schulverwaltung (Schulverwaltungsorganisationsstrukturreformgesetz) TV-H - Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst des Landes Hessen UStG - Umsatzsteuergesetz VO - Verordnung VOBGM - Verordnung zur Ausgestaltung der Bildungsgänge und Schulformen der Grundstufe (Primarstufe) und der Mittelstufe (Sekundarstufe I) und der Abschlussprüfungen in der Mittelstufe VOGO/BG - Verordnung über die Bildungsgänge und die Abiturprüfung in der gymnasialen Oberstufe und dem beruflichen Gymnasium VOLRR - Verordnung über die Förderung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten beim Lesen, Rechtschreiben oder Rechnen VwGO - Verwaltungsgerichtsordnung 6 7 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium Ministerium A. Vorbemerkungen Das Hessische Kultusministerium hat seinen Sitz in Wiesbaden. Die Aufgaben des Kultusministeriums, die im Vorwort des Einzelplans dargestellt sind, werden von vier Abteilungen mit jeweils vier bis sechs Referaten bearbeitet (Stand: Juni 2014). B. Bewirtschaftungsvermerke Allgemein Die Bewirtschaftung richtet sich insbesondere nach den 7a, und LHO und den dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften. Leistungsplan Die im Leistungsplan ausgewiesenen Ergebnisse und die Produktabgeltung sind - neben dem Finanzrahmen - Gegenstand des Haushaltsbeschlusses und damit verbindlich. Die in den Produktblättern aufgeführten Kennzahlen stellen verbindliche Qualitätsvorgaben dar. Sie sollen nach Möglichkeit erreicht werden. Erfolgsplan 50 % des Jahresüberschusses aus laufenden Geschäften können der Verwaltungsrücklage zugeführt werden. Im Übrigen erfolgt eine Gewinnabführung an den Landeshaushalt. Finanzplan - Sonstige Bemerkungen Kamerale Rücklagen / Verwaltungsrücklage Die kameralen Rücklagen weisen zum folgende Bestände auf: Allgemeine Rücklage (nicht investiv) Investive Rücklage Die Verwaltungsrücklage weist zum einen Bestand in Höhe von auf. Zentralisierung von IT-Mitteln Die Mittel des Kultus-Ressorts für Netzwerkbetreuung, IT-Dienstleistungen, IT-Investitionen etc. (Finanzposition ) werden vom Ministerium (Buchungskreis 2311) überwiegend zentral bewirtschaftet. Veröffentlichungen, Dokumentation und Öffentlichkeitsarbeit In Abweichung von 63 Abs. 3 LHO dürfen die Veröffentlichungen an Abgeordnete des Landtages sowie zur Unterrichtung der Öffentlichkeit unentgeltlich abgegeben werden. 8 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium L e i s t u n g s p l a n - Beträge in Nr neu / Bezeichnung Soll 2015 Menge Eigene Erlöse weggef. Gesamtkosten Produktabgeltung Ergebnis Produkte 1 Ministerielle Steuerung von allgemeinbildenden Schulen ,9 64, ,7 2 Ministerielle Steuerung von beruflichen Schulen ,4 35, ,5 3 Ministerielle Steuerung von schulformübergreifenden Maßnahmen, der Lehrerbildung, der Schulaufsicht, der Qualitätsentwicklung, von Querschnittsbereichen und von Religionsangelegenheiten ,1 183, ,5 Summe Produkte ,4 283, ,7 Zwischenbehördliche Leistungen 3 weg Projekte und Maßnahmen für Schulen 4 Eingliederung in die Berufs- und Arbeitswelt (EIBE) 5 Modellprojekt SchuB - Lernen und Arbeiten in Schule und Betrieb ,3 695, ,2 274,2 6 weg SV PLUS (KOBE) Koordinierungsstelle 7 Abordnungen an andere Buchungskreise Summe Zwischenbehördliche Leistungen 969,5 969,5 Gesamtsumme , , ,7 9 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium L e i s t u n g s p l a n - Beträge in Soll 2014 Ist 2013 Menge Eigene Erlöse Ergebnis Menge Eigene Erlöse Gesamtkosten Produktabgeltung Gesamtkosten Produktabgeltung Ergebnis ,8 76, , ,7 88, ,3 722,2 Ministe Schule ,2 41, , ,8 50, ,3-234,5 Ministe ,8 215, , ,0 305, , ,1 Ministe fenden Schula Quersc genhei ,8 332, , ,5 443, , ,8 Summ 7 830,3 830, ,4 790,8-38,6 Projekt ,3 851, ,4 572,2-9,2 Einglie (EIBE) ,7 288, ,5 223,0-1,5 Modell Schule SV PLU 3 259,2 267,2 8,0 Abordn 1.970, , , ,2-41,3 Summ , , , , , , ,5 Gesam 10 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium L e i s t u n g s p l a n - E r l ä u t e r u n g - P r o d u k t b l a t t Erläuterungen zu Produkt Nr. 1 (alt Nr. 8): Ministerielle Steuerung von allgemeinbildenden Schulen IPR-Nr Schulische Allgemeinbildung 1. Erbringer Ministerium HKM 2. Rechtsgrundlage oder sonstige Grundlage EU-Vorschriften, GG, Hess. Verfassung, Bundes- und Landesgesetze, HScHG, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften sowie Richtlinien in der jeweils gültigen Fassung 3. Produkt- und Leistungsbeschreibung 3.1 Beschreibung des Produkts Das Produkt beinhaltet folgende ministerielle Fachaufgaben: - Dienst- und Fachaufsicht über die allgemeinbildenden Schulen sowie über die Leistungen interner Dienstleister mit dem Schwerpunkt allgemeinbildende Schulen; - beratende und unterstützende konzeptionelle Begleitung bei der Erarbeitung, Präsentation, Vermittlung und Umsetzung politischer Maßnahmen und Ziele, mit Bezug zu allgemeinbildenden Schulen; - Erstellung von Gesetzesentwürfen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie die Mitwirkung bei der Normsetzung auf EU-, Bundes- und Landesebene, mit Bezug zu allgemeinbildenden Schulen; - Mitwirkung bei der Beantwortung von und Stellungnahme zu Budgetanfragen, mündlichen Fragen, Auskunftsersuchen, Kleinen und Großen Anfragen, Petitionen, Berichts- und Entschließungsanträgen, Gesetzentwürfen sowieteilnahme an Plenar- und Ausschusssitzungen, mit Bezug zu allgemeinbildenden Schulen; - Bereitstellung von Infrastruktur, Arbeitskapazität sowie Sach- und Fachkompetenz zur Erfüllung/ Einbringung des hessischen Anteils zur Wahrnehmung von deutschen und hessischen Kulturinteressen im Ausland. 3.2 Leistungen zum Produkt - Schulfachliche Vorgaben für die allgemeinbildenden Schulen - Schulaufsicht über die allgemeinbildenden Schulen - Lehrerzuweisung und Lehrereinstellung für die Schulen - Budget und Controlling Schulbereich - Führungs-, Koordinations- und Verwaltungsaufgaben für die allgemeinbildenden Schulen - Integration und Förderung von Migranten - Sonderpädagogische Förderung 4. Bezug zu politischen Zielen Das Produkt dient dem Ziel Qualitätsgesichert Abschlüsse ermöglichen . 5. Empfänger Alle Allgemeinbildenden Schulen in Hessen 11 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium L e i s t u n g s p l a n - E r l ä u t e r u n g - P r o d u k t b l a t t 6. Mengen- und Qualitätskennzahlen Einheit Soll 2015 Soll 2014 Ist 2013 Ist 2012 Ist Zählgröße/Menge Beratungseinheiten Pers.tage Kennzahlen zur Leistungswirkung (Effektivität der Leistungen) Kompetenten und umfassenden Aufgabenvollzug sicherstellen Anzahl Schüler in allgemeinbildenden Schulen Schüler Anzahl allgemeinbildende Schulen Schulen Kennzahlen zur Finanzwirtschaft (Effizienz der Leistungen) Produktabgeltung wirtschaftlich einsetzen Produktabgeltung je Menge 1.752, , , , Ministerielle Steuerung mit angemessenem Aufwand ausüben Relative Entwicklung Produktmenge in % 4,84 7,01-11, Relative Entwicklung der Produktabgeltung je Menge in % 4,16-9,89 18, Kostenzusammensetzung Kostenartenschichtung (in ) Kostenarten Soll 2015 Soll 2014 Ist 2013 Personalkosten Sachkosten Gesamtkosten Erlöse Betriebsergebnis Neutrale Aufwendungen Neutrale Erträge Produktabgeltung Ergebnis 12 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium L e i s t u n g s p l a n - E r l ä u t e r u n g - P r o d u k t b l a t t Erläuterungen zu Produkt Nr. 2 (alt Nr. 9): Ministerielle Steuerung von beruflichen Schulen IPR-Nr Berufliche Bildung 1. Erbringer Ministerium HKM 2. Rechtsgrundlage oder sonstige Grundlage EU-Vorschriften, GG, Hess. Verfassung, Bundes- und Landesgesetze, HSchG, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften sowie Richtlinien in der jeweils gültigen Fassung 3. Produkt- und Leistungsbeschreibung 3.1 Beschreibung des Produkts Das Produkt beinhaltet folgende ministerielle Fachaufgaben: - Dienst- und Fachaufsicht über die beruflichen Schulen sowie die Erwachsenenbildung und über die Leistungen interner Dienstleister mit dem Schwerpunkt berufliche Schulen sowie Erwachsenenbildung; - beratende und unterstützende konzeptionelle Begleitung bei der Erarbeitung, Präsentation, Vermittlung und Umsetzung politischer Maßnahmen und Ziele, mit Bezug zu beruflichen Schulen sowie zur Erwachsenenbildung; - Erstellung von Gesetzesentwürfen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften sowie die Mitwirkung bei der Normsetzung auf EU-, Bundes- und Landesebene, mit Bezug zu beruflichen Schulen sowie zur Erwachsenenbildung; - Mitwirkung bei der Beantwortung von und Stellungnahme zu Budgetanfragen, mündlichen Fragen, Auskunftsersuchen, Kleinen und Großen Anfragen, Petitionen, Berichts- und Entschließungsanträgen, zu Gesetzentwürfen und Teilnahme an Plenar- und Ausschusssitzungen, mit Bezug zu beruflichen Schulen sowie zur Erwachsenenbildung. 3.2 Leistungen zum Produkt - Schulfachliche Vorgaben für die beruflichen Schulen und für die Erwachsenenbildung - Führungs-, Koordinations- und Verwaltungsaufgaben für die beruflichen Schulen und die Erwachsenenbildung - Schulaufsicht über Berufliche Schulen und Erwachsenenbildung - Entwicklung KMK-Rahmenlehrpläne und KMK-Vereinbarungen für die beruflichen Schulen 4. Bezug zu politischen Zielen Das Produkt dient dem Ziel Qualitätsgesichert Abschlüsse ermöglichen . 5. Empfänger - Berufliche Schulen in Hessen - Schulen für Erwachsenen 13 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium L e i s t u n g s p l a n - E r l ä u t e r u n g - P r o d u k t b l a t t 6. Mengen- und Qualitätskennzahlen Einheit Soll 2015 Soll 2014 Ist 2013 Ist 2012 Ist Zählgröße/Menge Beratungseinheiten Pers.tage Kennzahlen zur Leistungswirkung (Effektivität der Leistungen) Kompetenten und umfassenden Aufgabenvollzug sicherstellen Anzahl Schüler beruflicher Schulen und Erwachsenenbildung Anzahl berufliche Schulen und Schulen für Erwachsene Schüler Schulen Kennzahlen zur Finanzwirtschaft (Effizienz der Leistungen) Produktabgeltung wirtschaftlich einsetzen Produktabgeltung je Menge 1.179, , , , Ministerielle Steuerung mit angemessenem Aufwand durchführen Relative Entwicklung Produktmenge in % 20,86-4,85-5, Relative Entwicklung der Produktabgeltung je Menge in % 1,79-0,71 12, Kostenzusammensetzung Kostenartenschichtung (in ) Kostenarten Soll 2015 Soll 2014 Ist 2013 Personalkosten Sachkosten Gesamtkosten Erlöse Betriebsergebnis Neutrale Aufwendungen Neutrale Erträge Produktabgeltung Ergebnis 14 Kapitel / Buchungskreisnummer 2311 Ministerium L e i s t u n g s p l a n - E r l ä u t e r u n g - P r o d u k t b l a t t Erläuterungen zu Produkt Nr. 3 (alt Nr. 10): Ministerielle Steuerung von schulformübergreifenden Maßnahmen, der Lehrerbildung, der Schulaufsicht, der Qualitätsentwicklung, von Querschnittsbereichen und von Religionsangelegenheiten IRP-Nr Übergreifende Bildungsaufgaben 1. Erbringer Ministerium HKM 2. Rechtsgrundlage oder sonstige Grundlage EU-Vorschriften, GG, Hess. Verfassung, Bundes- und Landesgesetze, HSchG, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften sowie Richtlinien, Staatskirchenverträge mit den evangelischen Landeskirchen in Hessen, den katholischen Bistümern in Hessen und dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in Hessen, HKiStG in der jeweils gültigen Fassung 3. Produkt- und Leistungsbeschreibung 3.1 Beschreibung des Produkts - Ministerielle Steuerung der nachgeordneten Verwaltungen (Amt für Lehrerbildung, Staatliche Schulämter, Institut für Qualitätsentwicklung) einschließlich der Dienst- und Fachaufsicht über die Produkte der nachgeordneten Verwaltungen und internen Dienstleister; - Ministerielle Steuerung schulformübergreifender Maßnahmen wie z. B. S
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