Liebe Freundinnen und Freunde, grün, rot, jung, mitteljung, nicht mehr ganz so jung, Parteimitglied oder nicht, Kandidierende, Gäste!

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Liebe Freundinnen und Freunde, grün, rot, jung, mitteljung, nicht mehr ganz so jung, Parteimitglied oder nicht, Kandidierende, Gäste! Bevor ich euch mein und unser zwischen rot und grün abgestimmte Wahlprogramm
Liebe Freundinnen und Freunde, grün, rot, jung, mitteljung, nicht mehr ganz so jung, Parteimitglied oder nicht, Kandidierende, Gäste! Bevor ich euch mein und unser zwischen rot und grün abgestimmte Wahlprogramm vorstelle, möchte ich, dass ihr wisst, wen ihr vor euch habt. Deshalb erlaubt mir, dass ich mich zunächst vorstelle: Ich heiße Ansgar Stich, bin 44 Jahre alt, komme aus der Nähe von Hannover. Ich habe in Würzburg studiert, war zunächst nach meinem Referendariat 5 Jahre Lehrer in Schweinfurt und bin jetzt seit 10 Jahren in Elsenfeld am Julius-Echter-Gymnasium als Oberstudienrat, Fächer Deutsch, Katholische Religion und Sozialkunde. Seit 5 Jahren bin ich zusätzlich teilabgeordnet an das Staatsinstitut für Schulqualität und Bildungsforschung in München, einer nachgelagerten Behörde des bayerischen Kultusministeriums. Dort bin ich Referatsleiter Gesellschaftswissenschaften in der Abteilung Gymnasium und mit meiner Hauptaufgabe für das Fach Sozialkunde am bayerischen Gymnasium zuständig. Dazu kommt eine ganze Reihe von Schulbüchern, die ich geschrieben oder mit geschrieben habe, ich bin u. a. Herausgeber und Autor einer zugelassenen Lehrwerkreihe für Sozialkunde im Klett-Verlag. Ich hatte an der Uni kleinere Lehraufträge und habe dort auch immer Staatsexamina geprüft. Beruflich also kurz gefasst: Schulbuchautor, Gymnasiallehrer Deutsch, katholische Religion sowie Sozialkunde und im schwarzen Kultusministerium als definitiv einziger Grüner zuständig für Sozialkunde, also die politische Bildung (sic!). Ich bin verheiratet mit Edda, geb. Reus, aus Trennfurt. Sie ist der Hauptgrund für unseren Herzug. Wir haben vier Kinder, vier Töchter zwischen 1. und 7. Klasse, waren und sind damit seit 10 Jahren permanent in Elternbeiräten und Kindsmütterkreisen aktiv. Wir sind in Obernburg inzwischen gut verwurzelt, auch Mitglied in den verschiedensten Vereinen und Gruppierungen: Meine Kinder bei der TuSpo, Judoclub, Kantilene, Ministranten. Ich selbst im Eisenbacher Missionsverein, Obernburger Angelsportverein, AKKultur, Freundeskreis des JEG und Einiges mehr. Allerdings bin ich überall dort nur Mitglied aus Zeitgründen meist passives Mitglied;-)) Politisch bin ich zum einen seit 1994 Mitglied der Grünen zunächst in Würzburg, dann hier in Obernburg, politisch sozialisiert war ich aber schon vorher, vordringlich durch Tschernobyl. Mein Zugang zur Politik war eher ein energie- und umweltpolitischer, aber ebenso habe ich Wurzeln in der Friedensbewegung. Bei den Grünen hatte ich bereits verschiedene Vorstandsämter sowohl im Kreis- als auch im Ortsverband. Als Student war ich in verschiedene Positionen gewählt, ich war sogar mal Präsident des studentischen Konvents. Seit 2008 bin ich zum anderen Stadtrat in Obernburg, seit Marion Beckers Wegzug 2012 Fraktionssprecher der grünen Fraktion. Seit 2008 bin ich Kinder- und Jugendbeauftragter für Obernburg, Alex Lazarus ist mein Pendant für Eisenbach. Als Stadtrat bin ich im Bauausschuss, war im Römermuseumsausschuss und im Schulausschuss, bin im Kiga-Altstadt-Ausschuss und im Büchereikuratorium. Wenn ich größte politische Erfolge benennen müsste, ist das als kleinste Opposition nicht einfach, aber mit der Skater- und Parcouringanlage, die ganz eindeutig und anerkannterweise auf meiner Initiative und Hartnäckigkeit beruht, kann ich durchaus etwas vorweisen. Ebenso hefte ich mir die Anstellung einer Stadtjugendpflegerin ans Revers. Da war das Bohren dicker Bretter nötig, letzlich aber erfolgreich. Meine Bezugspunkte zu unserem Partner SPD bestehen nicht nur in der ähnlichen politischen Ausrichtung und der häufigen Zusammenarbeit im Stadtrat, sondern sind zu einem gewichtigen Teil auch biographisch, mein Bruder ist ein großer Juso gewesen und noch immer ein aktiver Roter, allerdings in Niedersachsen. Eine Schwägerin meiner Frau ist SPD-Landtagsabgeordnete in Schleswig-Holstein. Also gibt es da durchaus Berührungspunkte, so dass unsere jetzige Kooperation nicht so wahnsinnig fremd für mich ist. 1 Liebe Freundinnen und Freunde, grün, rot, jung, mitteljung, nicht mehr ganz so jung, Parteimitglied oder nicht, Kandidierende, Gäste! In diesem Raum ist ein Querschnitt von Bürgerinnen und Bürgern Obernburgs und Eisenbachs vertreten, von dem ich mir sicher bin, dass er nicht meint, es sei das Beste für eine Stadt, wenn eine Partei, die schwarze, die absolute Mehrheit hat. So hatte sich ja die CSU unlängst im Main-Echo zitieren lassen. Es reicht aber natürlich keinesfalls, sagen zu können, wie undemokratisch und lähmend absolut schwarz für Obernburg sein könnte, wir sollten auch sagen, wofür wir stehen, weshalb es besser ist, uns zu wählen: Eines ist sicher, gute Verwalter, effiziente Bürokraten zu sein, reicht uns nicht. Es geht um: Gestalten statt Verwalten! Wir sind eine Idee besser! Obernburg und Eisenbach brauchen behutsame Modernisierung. Nach Jahren der Stagnation sehnen viele Bürgerinnen und Bürger sich nach einem frischen Wind, der zwar nicht alles neu, aber Vieles besser macht. Wir wollen in einer Stadt leben, welche die Grundversorgung zuverlässig sichert, die sich der Wohn-, Lebens- und Arbeitsqualität annimmt und Zukunftsperspektiven entwickelt. Wir blicken nicht nach hinten, sondern nach vorne. GRUNDVERSORGUNG SICHERN Infrastruktur: In einer für Seniorinnen und Senioren aber ebenso für Kinder lebenswerten Stadt brauchen wir Tempo 30 im gesamten Stadtgebiet, abgesehen natürlich von Bundesstraßen als wichtigster schneller Abfluss des Durchgangsverkehrs. Im Sinne der Entbürokratisierung und der Durchforstung des Schilderwaldes ist die Festlegung Tempo 30 und Rechts-vor-links im gesamten Stadtgebiet zu prüfen. Das Radwegenetz ist dringend auszubauen. Es ist ein Skandal, dass es noch immer keine direkte Radwegverbindung von Obernburg nach Eisenbach entlang der B 426 gibt, obwohl sogar das Straßenverkehrsamt in Aschaffenburg günstige Lösungen angeboten hat! Die Vernachlässigung der infrastrukturelle Basis unserer Stadt muss gestoppt werden. Wir wollen investieren in Radwege, Straßen, Brücken, Kanal und in eine dringend überfällige durchdachte Sanierung der Innenstadt rund um die Römerstraße. Diese kommunale Pflichtaufgabe muss endlich verlässlich angepackt werden. Die Chlorung des Trinkwassers ist nicht zu stoppen, indem man nur auf geruchlose Chemikalien umsattelt, die Wurzel des Übels gehört angepackt: Der Kampf gegen die Verkeimung gehört neben der Sicherung unserer Brunnen zu den Kernaufgaben künftiger städtischer Politik. Zur Obernburger Infrastruktur gehört es auch, den Tourismus zu fördern. Wir fordern eine Steigerung der Attraktivität für Besucher, dazu gehören eine Schiffsanlegestelle, eine echte Beteiligung an der gelben Welle, Wohnmobilstellplätze, Radtourismus, Nutzung des Waldes als Naherholungsgebiet. Energie: Nach unserem Verständnis gehört die Energiefrage zur Grundversorgung einer Stadt. Wir brauchen und haben sie bereits vor Längerem beantragt, eine Untersuchung zur Energieeinsparung bei öffentlichen Gebäuden. Einwohnerinnen und Einwohner müssen unterstützt werden, wenn sie energetisch modernisieren. Das integrierte Energie- und Klimakonzept für die Region Bayerischer Untermain ge- 2 hört dringend umgesetzt. Unsere Vorstellung ist, dass wir mit dem 16. März 2014 dem Ziel Energieautarke Kommune ein ganzes Stück näher kommen! Die Ansiedelung einer Windkraftanlage ist positiv zu unterstützen, weitere dezentralisierte Erzeugung regenerativer Energie möglichst in Bürgerhand sollte gefördert werden. WOHN-, LEBENS- UND ARBEITSQUALITÄT SICHERN Leben und arbeiten in Obernburg und Eisenbach: Eine geregelte und vielversprechende Stadtentwicklung sollte auf Basis des Gutachtens von Prof. Schirmer geschehen, manche Fehlentwicklung der letzten Jahre ließe sich zukünftig vermeiden. Für das Stadthallenareal muss ein Gesamtkonzept entwickelt werden. Die Dorfentwicklung Eisenbach muss prioritär vorangetrieben werden. Dazu gehört u. a. nicht nur der Bau einer dauerhaften zweiten Brücke über die Mümling, sondern auch die Beseitigung städtebaulicher Schandflecken. Aber auch entsprechende Fehlentwicklungen Obernburgs gehören dringend und schnell bereinigt: Wir fordern schon seit langem eine rasche Vermarktung des Areals Kreßstraße! Die Etablierung eines offenen Jugendtreffs ist überfällig, die in vorderster Linie durch die Kinder- und Jugendbeauftragten von Obernburg und Eisenbach, Alex Lazarus und mir, erzielten Erfolge (Skateranlage, Einstellung einer Stadtjugendpflegerin, Wiedereröffnung des Eisenbacher Jugendraums) sind auszubauen. Manche Vereinsmeier, gerade aus der CSU, müssen endlich begreifen, dass offene und vereinsmäßig organisierte Jugendarbeit partnerschaftlich sein muss und sich keinesfalls gegenseitig ausschließt oder Konkurrenz machen muss: Die Vielfalt Obernburger und Eisenbacher Vereine gilt es zu bewahren, dazu muss ein offener Dialog stattfinden, um gezielt fördern zu können. Gerade der Mittelstand und das Handwerk schaffen Arbeitsplätze und sorgen für ein attraktives städtisches Umfeld. Sie verdienen jede Unterstützung. Darüber hinaus müssen Neuansiedelungen offensiv angestrebt werden. Insbesondere im Angesicht der Ansiedelung eines Kauflandmarktes in Erlenbach, aber auch vor dem Hintergrund der städtischen Entwicklung muss es Chefaufgabe im Obernburger Rathaus sein, den Einzelhandel in der Innenstadt zu entwickeln und die Wirtschaft Obernburgs und Eisenbachs zu stärken. Der Gewerbeverein braucht genauso wie Heimat- und Verkehrsverein und andere diesbezüglich ein permanent offenes Ohr in der Stadtverwaltung. Besonders in Zeiten des demographischen Wandels ist eine lebendige Innenstadt überlebensnotwendig für die meisten ihrer Bewohnerinnen und Bewohner. Wohnen in Obernburg und Eisenbach: Obernburg ist Kulturstandort, Schulstadt und beherbergt wichtige Behörden. Diese Standortfaktoren gilt es zu unterstützen. Sie sind gerade in heutiger Zeit ein Plus in Sachen Wohnqualität sowohl für Jung und Alt in der Stadt wie auch mögliche Zuzüge. In Zeiten der Konkurrenz um Neubürgerinnen bzw. Neubürger werden diese Einrichtungen wie auch Kindergärten bzw. Kindertagesstätten wichtige Faktoren zum Erhalt der Einwohnerzahl. Aber auch Spiel- und Sportstätten, Ärzteversorgung, Lebensmittelläden in allen Stadtteilen und der Öffentliche Personennahverkehr sichern die Wohnqualität in der Stadt. Wir fordern ein kostenloses drittes Kindergartenjahr, ggf. auch durch eine Subventionierung von Seiten der Stadt, um die Attraktivität für junge Familien hoch zu halten. Außerdem sollte nach Erlenbacher Vorbild eine sehr preisgünstige, ggf. öffentlich geförderte Stadtbuslinie eingerichtet werden, die Jungen und Alten Mobilität zwischen Geschäften, kommunalen Einrichtungen, Freizeitangeboten 3 und weiteren Einrichtungen ermöglicht. Sie wäre zudem ein weiterer Mosaikstein im Zusammenwachsen Obernburgs und Eisenbachs. Die Stadt Obernburg muss den Schülerinnen und Schülern, die die Grenze für die Erstattung der Schulbusfahrkarten unterschreiten, diese erstatten. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, die kostenlose Schulbeförderung ist das wenigste, was die Stadt leisten kann, gerade auch weil die Eisenbacher für die Schließung ihrer Schule nun wirklich nichts können. Diese ist der CSU zu verdanken, die mit ihrer Budgetierung nach Köpfen und nicht nach Klassen ganz ländliche Landstriche schulisch austrocknet und dort eine demographische Abwärtsspirale auslöst: Gerade die CSU, man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen, zerstört die Lebenschancen im ländlichen Raum mit dieser Politik. Das Ziel einer barrierefreien Stadt dient Jung und Alt, auch die Generationen dürfen nicht auseinanderdividiert werden: Wo ein Kinderwagen lang kann, kommt auch ein Rollator durch! ZUKUNFTSPERSPEKTIVEN ENTWICKELN Baulücken gehören geschlossen, Baugebiete arrondiert. Es gilt: Nachverdichtung vor Neuausweisung! Wenn überhaupt ein neues Baugebiet ausgewiesen werden kann, dann sollte ein Baugebot gelten, um Leerstand zu vermeiden, schaut euch auf dem Heimweg den trostlosen Zustand am Hochgericht vor unserer Schule an. Solche Fehler ließen sich mit einem Baugebot vermeiden. Der jeweilige Bebauungsplan könnte Ökobauweise vorschreiben, um moderne und energieeffiziente Ansiedelung planerisch zu unterstützen. (Auch und gerade) nach dem Verlust der Schule in Eisenbach gilt es, alles daran zu setzen, eine dortige Abwärtsentwicklung zu verhindern: Die Zukunftsfähigkeit Eisenbachs muss Priorität in Sachen Stadtentwicklung bzw. Dorferneuerung bekommen und gehört auch personell im Rathaus hochrangig vertreten. Über Obernburg und Eisenbach hinaus ist eine echte Zusammenarbeit im Mittelzentrum mit Elsenfeld und Erlenbach nötig. Hier gilt es Augenhöhe durchzusetzen, da es nicht sein kann, dass die anderen beiden Kommunen die Gewinne machen, wir aber nur den Straßenverkehr abbekommen. Die Obernburger kommunale Spitze muss hier weitaus mehr Durchsetzungskraft und Engagement zeigen! Es reicht einfach nicht, wenn der Obernburger Bürgermeister einmal im Jahr mit seinen Amtskollegen eine Wellness-Fortbildung im Kloster Weltenburg macht und sich den Rest des Jahres entweder versteckt oder die Butter vom Brot nehmen lassen. Dass immer mal über Obernburg gelacht wird, im Kreis, hängt auch mit der oft lachhaften Performance des Bürgermeisters zusammen. Seinen Namensvetter in Erlenbach nimmt jeder ernst. Hier heißt es, Augenhöhe hinzubekommen. Bei allem darf nicht vergessen werden, dass wir mindestens aus Verantwortung vor unseren Kindern bewerkstelligen müssen, die viel zu hohe Verschuldung Obernburg zurückzufahren, auch das bedeutet Zukunftsfähigkeit einer Stadt! Wenn es heißen sollte seht mal die Sozis und die Grünen können nicht mit Geld umgehen, machen Mordsversprechungen, wer soll das bezahlen ihr kennt die Leier, denen sei geantwortet: Wer hat den Obernburg zur am zweitstärksten verschuldeten Kommune des Landkreises gemacht trotz des besten Steueraufkommens? Das waren unsere Verwaltungsweltmeister von en Schwarzen! Wenn man unsere Zukunftsinvestitionen wie etwa das kostenlose dritte Kindergartenjahr, der günstige Stadtbus und die kostenlose Schulbusbeförderung zusammenzählt, kostet das Geld, aber das sind Investitionen in die Zukunft. Mit einer schnellen Vermarktung der Kreßstraße oder mit einer seriöseren Planung der Breitbandversorgung statt des Rohrkrepierers mit der EZV oder mit einer 4 rigorosen Abrechnung des Wendelinusplatzes oder der Eintreibung sämtlicher Außenstände wäre das locker finanziert. Wir werden nach der Wahl einen rigorosen Kassensturz machen, haushälterische Prioritäten in Sachen Zukunftsfähigkeit setzen und klar in die Zukunft investieren. Wir machen Schluss mit der undurchsichtigen Unschlüssigkeit der jetzigen Rathausspitze! Eine Maßnahme, die gar nichts kostet, aber längst überfällig ist und äußerst rasch realisiert werden kann und muss, ist ein transparentes, bürgerfreundliches Verhalten bei Stadtverwaltung und Bürgermeister. Allerdings geht das nur mit einem Bürgermeister, der kein Apparatschik ist, der es gewohnt ist, mit Menschen umzugehen, der gestalten statt verwalten kann! Bürokratische Effizienz ist kein Selbstzweck, sie dient dem Menschen, den man anhören muss, der ernst zu nehmen ist, den man mögen muss und nicht als zu verwaltenden Fall betrachten darf. Verwalten können ist keine hinreichende Eigenschaft für einen Bürgermeister! Das ist wichtig, kann aber nicht alles sein! Die Menschen in Obernburg und Eisenbach dürfen nicht als lästige Bittsteller betrachtet werden: Sie sind Partner in der Entwicklung unserer Kommune und der eigentliche Souverän! Also: Mehr Bürgerbeteiligung, mehr Transparenz und mehr Serviceorientierung auf dem Rathaus! Rotgrün wählen bedeutet: - vielfältige Interessenvertretung aller Bürgerinnen und Bürger, auch derer, deren Stimme zu leicht überhört wird: Migrantinnen und Migranten, Junge, Alte, Arme wie aber auch Wohlhabende, Männer und Frauen, Kultur- oder Sportinteressierte eben alle vom einfachen Hartzer bis zur Bankdirektorin, die volle Buntheit unserer Einwohnerschaft; - transparente Entscheidungsprozesse und Serviceorientierung in Stadtrat und Stadtverwaltung; - eine zukunftsfähige Infrastruktur, Wohn- Lebens- und Arbeitsqualität in Obernburg und Eisenbach; - selbstbewusstes Auftreten der ehemaligen Kreisstadt Obernburg und auch Eisenbachs; - energetisch verantwortungsvolles Handeln; - ein starkes Umfeld als Schul-, Behörden- und Kulturstandort; - eine Stadtratsliste zu wählen, die paritätisch Mann und Frau, Obernburg und Eisenbach vertritt, Jung und Alt abbildet, Migranten und Migrantinnen enthält, Handwerker und Studierte ein Querschnitt unserer Heimatstadt. Wir gestalten Obernburg und Eisenbach! Gestalten statt verwalten und immer eine Idee besser! Oder um mit der SPD von 1957 leicht verändert zu sprechen: Hör auf deine Frau wähl rotgrün!! 5
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