Markt Remlingen. Mitteilungsblatt. Freitag, 2. März 2018 Nummer 3. In unserer Reihe Film ab! starten wir dieses Jahr

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Mitteilungsblatt Markt Remlingen Freitag, 2. März 2018 Nummer 3 In unserer Reihe Film ab! starten wir dieses Jahr mit Bauer unser in der neu renovierten Remlinger Pfarrscheune. In dem Dokumentarfilm von
Mitteilungsblatt Markt Remlingen Freitag, 2. März 2018 Nummer 3 In unserer Reihe Film ab! starten wir dieses Jahr mit Bauer unser in der neu renovierten Remlinger Pfarrscheune. In dem Dokumentarfilm von Robert Schabus geht es um unser Konsumverhalten und wie er mit der modernen Landwirtschaft zusammenhängt. Im Anschluss freuen wir uns auf eine rege Diskussion mit Landwirten der Region. Pfarrscheune Remlingen, Am Alten Keller 7, Eintritt: Gegen Spende für den Bund Naturschutz. Keine Anmeldung erforderlich. Verschiedenes Wir gratulieren unsere Jubilare Rufen Sie den Bürgerbus 2. März: Georg Wehner, Gänsbergstr. 5, 76 Jahre 3. März: Anna Seitz, Zehntbergweg 14 A, 89 Jahre 9. März: Helga Mantel, Kastanienallee 8, 75 Jahre 17. März: Richard Schneider, Bocksgasse 13, 90 Jahre Margareta Wehr, Würzburger Str. 3, 81 Jahre 22. März: Eleonore Forster, Würzburger Str. 27, 81 Jahre 27. März: Herta Bauer, Lehmgrubenweg 14, 91 Jahre 29. März: Lydia Thoma, Bocksgasse 6, 87 Jahre 2. April: Martha Haidacher, Lange Gasse 10, 85 Jahre Theresia Beyer, Untere Gasse 12, 81 Jahre 6. April: Werner Zuckschwerdt, Würzburger Str. 20, 76 Jahre Hinweis: Der Markt Remlingen gratuliert allen Einwohnern ab dem 75. Geburtstag. Zum 80. und dann im 5-Jahresrhythmus gratuliert der Bürgermeister persönlich. Sollten Sie die Veröffentlichung Ihres Geburtstages nicht wünschen, teilen Sie dies bitte rechtzeitig vorher der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt, , mit. Diese Meldung gilt dann auch für die folgenden Jahre. Liebe Seniorinnen und Senioren, ich möchte Sie bitten, sofern Sie an Ihrem Ehrentag nicht Zuhause anwesend sind, mir eine Information zukommen zu lassen, damit die Gratulation ggfs. auf einen anderen Tag verschoben werden kann. Sollten Sie zur Gratulation einen Bericht in der örtlichen Presse wünschen, so melden Sie dies bitte rechtzeitig (mind. 3 Tage vor der Termin) beim Bürgermeister an, dieser wird dann einen Vertreter der Main-Post einladen. Fahrten in andere Mitgliedsgemeinden der VGem möglich. Bitte vergessen Sie nicht: Rufbus Mittwochs in der Zeit von 9:00 12:00 Uhr Melden Sie Ihren Fahrtenwunsch mindestens 15 Minuten vor dem gewünschten Abfahrtstermin an dem zu vereinbarenden Haltepunkt an unter Telefon-Nummer (09369) Die Gebühr je einfacher Fahrt beträgt wie bisher 0,50. Abfallentsorgung Restmüll: Bioabfall: Gelber Sack: Blaue Papiertonne: Wertstoffhof Aalbachtal Uettingen, Mittlere Stämmig 7 auch Elektroschrott Öffnungszeiten: Mittwoch von 14:00 bis 18:00 Uhr Freitag von bis Uhr Samstag von 09:00 bis 14:00 Uhr Elektroschrott: Wertstoffhof Kiesäcker Waldbüttelbrunn Dienstag von 09:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch von 07:00 bis 12:00 Uhr Donnerstag von 09:00 bis 18:00 Uhr Freitag von 09:00 bis 18:00 Uhr Samstag von 09:00 bis 14:00 Uhr 8. und 22. März 1., 15. und 28.(!) März 6. und 20. März 19. März Impressum Das Mitteilungsblatt des Marktes Remlingen erscheint monatlich jeweils am 1. Freitag und wird kostenlos an alle erreichbaren Haushalte des Verbreitungsgebietes verteilt. Herausgeber: MaGeTA-Verlag, Mittlerer Dallenbergweg 19, Würzburg im Auftrag des Marktes Remlingen Verantwortlich für den gemeindlichen Teil ist der 1. Bürgermeister Redaktion: Maria Geyer (v.i.s.d.p.), Tel , Mittl. Dallenbergweg 19, Würzburg, Anzeigenannahme: Gewerbliche Anzeigen: MaGeTA-Verlag, Tel , Fax 0931/ , Private Kleinanzeigen, Dank- und Familienanzeigen: VGem Helmstadt, Frau Sporn, Tel , Zu veröffentlichende Artikel schicken Sie bitte per Post (nicht per Fax!) oder per als Word-Datei, bzw. Text-Datei (ohne jegliche Formatierung) an die VGem Helmstadt, Im Kies 8, Helmstadt, z.hd. Frau Sporn, Tel , Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Belegexemplare der aktuellen Ausgabe können in der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt abgeholt werden. Auf Wunsch werden Belegexemplare gegen Gebühr von 3,- Euro zugesandt. Alle Informationen, Mediadaten und Erscheinungstermine unter Das nächste Gemeindeblatt erscheint am 6. April Redaktionsschluss: Mittwoch, 21. März Mitteilungsblatt Markt Remlingen März 2018 Informationen des Marktes Remlingen Gemeindliche Bekanntmachungen Öffnungszeiten des Rathauses Tel. 2315, Fax 2515 Dienstag, Donnerstag und Samstag von 8:30 bis 11:00 Uhr Bürgermeister-Sprechstunden: Montag von Samstag von 19:00 bis 20:00 Uhr 10:00 bis 11:00 Uhr Außerhalb dieser Zeiten wird Ihr Anruf an die VGem Helmstadt weitergeleitet. Besuchen Sie uns auch unter: Gemeindebücherei Remlingen Vielen Dank für die großzügige Unterstützung am Weihnachtsmarkt. Durch den Verkaufserlös ist es möglich, auch während des Jahres neue Bücher, DVDs, CDs und auch Wünsche der Leser zu erwerben. Öffnungszeiten der Bücherei: Di Uhr Do Uhr Ingrid Aumüller Bürgerversammlung Zu der am Montag, 5. März 2018 im Rathaussaal Remlingen stattfindenden Bürgerversammlung ergeht herzliche Einladung. Beginn ist um Uhr Die Tagesordnung sieht vor: 1. Allgemeine Entwicklung des Marktes Remlingen 2. Finanzbericht Allgemeiner Tätigkeitsbericht 4. Diskussion Wünsche Anträge gez. Klaus Elze 1. Bürgermeister Aus dem Gemeinderat Sitzung vom 23. Januar 2018 TOP 1 Outsourcing des Beitragswesens bei der VGem Helmstadt Die Gemeinschaftsversammlung der VGem Helmstadt hat in ihrer öffentlichen Sitzung am festgestellt, dass die VGem-Verwaltung derzeit nicht über die erforderlichen personellen Ressourcen für die Bearbeitung von Beitragsmaßnahmen verfügt und daher die Aufgabenerfüllung von externen Dienstleistern erbracht werden muss. Den VGem-Mitgliedsgemeinden wurde deshalb beschlussmäßig empfohlen, die Bearbeitung von Beitragsmaßnahmen vorläufig vollumfänglich von einem privaten Dienstleister durchführen zu lassen. In Kürze werden den Gemeinden für noch abzurechnende und für die in Kürze anstehenden Maßnahmen Angebote zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden. TOP 2 Seniorenzentrum Uettingen In der Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt am wurde auf der Grundlage eines Antrages auf Beratung und Beschlussfassung über die Versorgungssituation mit Pflegeplätzen für Senioren im westlichen Landkreis Würzburg nach einer ausführlichen Diskussion die Empfehlung durch die Gemeinschaftsversammlung beschlossen, wonach den Mitgliedsgemeinden eine moralische und politische Unterstützung der Verwirklichung des Projekts Seniorenzentrum Uettingen angeraten wird. Diese Solidaritätsbekundung soll in geeigneter Weise durch eine entsprechende Sachbehandlung in den örtlichen Gremien zum Ausdruck gebracht werden. Eine Beratung hierzu hat, nachdem die Aufgabe auch nicht mittels Zweckvereinbarung gem. Art. 4 Abs. 3 VGemO auf die VGem übertragen wurde, nicht in der Gemeinschafts-versammlung, sondern ggf. in den Gemeinderäten der einzelnen Mitgliedsgemeinden zu erfolgen. Zur Versorgungssituation im westlichen Landkreis ist seit langer Zeit ein Bedarf erkennbar, gleichwohl ist die Realisierung bisher nicht erfolgt. Das nunmehrige Vorhaben des Kommunalunternehmens des Landkreises Würzburg ist zu begrüßen. Der Markt Remlingen begrüßt und unterstützt das Vorhaben zur Realisierung des Projekts Seniorenzentrum Uettingen nachhaltig. TOP 4 Nachkalkulation der Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2017; hier: Bekanntgabe Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am die Abwassergebühren für die Abrechnungszeiträume (3 Jahre) festgesetzt. Für jedes Haushaltsjahr ist eine entsprechende Nachkalkulation durchzuführen. Die sich hieraus ergebende Überschüsse bzw. Defizite sind den Sonderrücklagen Schmutzwasser- und -Niederschlagswasser- getrennt zuzuführen bzw. zu entnehmen. Mitteilungsblatt Markt Remlingen März Informationen des Marktes Remlingen Vorausschau: Im 1. Halbjahr 2019 steht die Kalkulation der Abwassergebühren für die Abrechnungszeiträume (3 Jahre) an. Mit Blick auf die Entwicklung der Sonderrücklagen nach 2 von 3 Abrechnungsjahren und den ansteigenden kalkulatorischen Kosten (Abschreibung und Verzinsung des Anlagekapitals) durch die lfd. Investitionsmaßnahmen (Auswechslung von Kanälen und Ertüchtigung der Kläranlage) kann davon ausgegangen werden, dass die Abwassergebühren ab dem ansteigen werden. Der Markgemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis TOP 5 Nachkalkulation der Wasserverbrauchsgebühren für das Haushaltsjahr 2017; Bekanntgabe Der Marktgemeinderat hat in seiner Sitzung am die Wasserverbrauchsgebühren für die Abrechnungszeiträume (3 Jahre) festgesetzt. Für jedes Haushaltsjahr ist eine entsprechende Nachkalkulation durchzuführen. Der sich hieraus ergebende Überschuss bzw. Defizit sind der Sonderrücklage zuzuführen bzw. zu entnehmen. Vorausschau: Im 1. Halbjahr 2019 steht die Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühren für die Abrechnungszeiträume (3 Jahre) an. Mit Blick auf die Entwicklung der Sonderrücklage nach 2 von 3 Abrechnungsjahren und den ansteigenden kalkulatorischen Kosten (Abschreibung und Verzinsung des Anlagekapitals) durch die lfd. Investitionsmaßnahmen (Neubau Hochbehälter und Auswechslung von Leitungen) kann davon ausgegangen werden, dass die Wasserverbrauchsgebühren ab dem ansteigen werden. Der Markgemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis TOP 7 Anlage von Rücklagemitteln Die aktuelle Niedrigzinspolitik der EZB zwingt die örtlichen Banken, für die Verwahrung der kommunalen Geldanlagen eine Aufbewahrungsgebühr bzw. Negativzinsen zu berechnen. Die Regelung in Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO, kommunale Gelder sicher und ertragsbringend anzulegen, kann somit nicht mehr erfüllt werden. Die kommunalen Geldanlagen bei den örtlichen Banken führen in der neuen geplanten Umsetzung, seit kurzem zu einem sicheren Verlust in Höhe von derzeit 0,4 % p.a. Der Markt Höchberg, die Gemeinde Waldbüttelbrunn, die Gemeinde Waldbrunn, die Gemeinde Kleinrinderfeld und die Mitgliedsgemeinden der VGem Helmstadt haben sich gemeinsam um eine Lösung mit den Banken bemüht. Von den zuständigen Sachbearbeiter/innen in den vorgenannten beteiligten Gemeinden wurde als Anlagelösung ein geldmarktnaher Fonds als mögliche Alternative für die nötige Negativzinspolitik der Bank gesehen. Diese und ähnliche Anlagelösungen, welche in anderen Bundesländern nach den dort geltenden haushaltsrechtlichen Regelungen zulässig sind, werden in Bayern bereits von einigen Landkreisgemeinden umgesetzt. Ziel ist es zumindest eine schwarze Null bei unseren liquiden Geldanlagen zu erzielen. Die Anlagestrategie dieser geldmarktnahen Anlageform, erfüllt aus Sicht der Verwaltungen die Vorgaben der Gemeindeordnung. Stellvertretend für die vorgenannten Gemeinden hat die VGem Helmstadt mit Schreiben vom die Kommunalaufsicht um Prüfung und baldige aufsichtliche Stellungnahme zu der ausgewählten Anlagelösung gebeten. Mit Schreiben vom nimmt das Landratsamt Würzburg umfassend Stellung zu Anlage von allgemeinen Rücklagemitteln und kommt zur der Auffassung, dass das vorgelegte Anlageangebot für eine Gemeinde aufgrund der Risiken, insbesondere aufgrund des Anteilswertrückgangrisikos und des unsicheren Ertrags, im Hinblick auf den Grundsatz Sicherheit vor Ertrag nur bedingt geeinigt erscheint. Der Markgemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis Sitzung vom 6. Februar 2018 Wasserversorgung Markt Remlingen; Auswechslung von Ortsnetzleitungen in der Würzburger Straße und Am Karussell ; hier Wertung der Angebote, Vergabevorschlag, Auftragsvergabe Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb wurden die im Betreff genannten Arbeiten ausgeschrieben. In der Sitzung am hat der Marktgemeinderat aus der vom Büro ARZ vorgelegten Bewerberliste von den 9 Firmen 8 Unternehmen für die Teilnahme am Wettbewerb zugelassen. Die Angebotseröffnung fand am statt. Von den 8 ausgewählten Firmen haben 4 ein Angebot abgegeben. Das Ing.-Büro ARZ hat die Angebote geprüft, ausgewertet und schlägt mit Schreiben vom vor, der Firma Zehe GmbH den Auftrag mit der geprüften Auftragssumme von ,85 (brutto) zu vergeben. Der Marktgemeinderat beschließt, der Firma Zehe GmbH, Brückenstraße 2, Burkardroth den Auftrag für die o.g. Baumaßnahme mit der Auftragssumme von ,85 (brutto) gemäß Angebot vom zu erteilen. Prüfung Vergabe und Abrechnung der Baumaßnahme Kastanienallee durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband Der Marktgemeinderat des Marktes Remlingen hat in seiner öffentlichen Sitzung am unter Tagesordnungspunkt 9 beschlossen, der Empfehlung des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses zu folgen und den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) mit der Überprüfung der durch den Ausschuss aufgeworfenen Fragen zur Vergabe und Abrechnung der Baumaßnahme Kastanienallee zu beauftragen. Mit Schreiben des Marktes Remlingen vom wurden dem BKPV die gewünschten Unterlagen übersandt. Mit Schreiben vom teilte der BKPV mit, dass der Verband nach überschlägiger Durchsicht der Unterlagen die gewünschte Sonderprüfung nicht durchführen kann. Die Sonderprüfung sei gem. Art. 2 Abs. 4 Satz 2 des Gesetzes über den Kommunalen Prüfungsverband nur möglich, wenn die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben (Prüfung und Beratung der Mitglieder) dadurch nicht beeinträchtigt wird. Angesichts der Fülle von strittigen Punkten würde die Sonderprüfung mehrere Wochen Zeitaufwand erfordern, was Verzögerungen bei der Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgaben zur Folge hätte. Der Marktgemeinderat nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. 4 Mitteilungsblatt Markt Remlingen März 2018 Informationen des Marktes Remlingen Mainschmecker-Produkte Bayer. Rotes Kreuz Vollmundig, fruchtiges aus der Region Ihnen ist es wichtig zu wissen, woher die Lebensmittel Ihres täglichen Gebrauchs kommen? Sie wollen sich sicher sein, dass nur beste Zutaten und keine künstlichen Zusatzstoffe darin enthalten sind? Und Sie möchten die Umwelt schonen und Ihre Region unterstützen? Dann ist das Angebot der Main Streuobst Bienen eg genau das Richtige für Sie! In unsere Produkte kommen nur natürliche Zutaten und das Beste der Natur. Unsere Früchte stammen ausschließlich von Streuobstwiesen aus den Landkreisen Kitzigen, Main-Spessart und Würzburg, was kurze Transportwege gewährleistet. Außerdem arbeiten wir ressourcenschonend, durch Verwendung von Mehrwegglasflaschen und Vermeidung von Plastik. Mittlerweile umfasst unser Sortiment neben der bekannten Mainschmecker Apfelschorle und weiteren sortenreinen Apfelund Apfelmischsäften, auch Apfelsecco sowie Edelbrände aus seltenen und alten Streuobstsorten. Haben wir Ihr Interesse geweckt? Dann schicken Sie uns eine Mail an rufen Sie uns an unter Tel.: oder besuchen Sie uns im Internet unter: Deutsche Rentenversicherung in Bayern: Die Jahresmeldung des Arbeitgebers Wichtige Daten für die Rente Bis Ende April sollten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von ihren Arbeitgebern die Jahresmeldung zur Sozialversicherung für 2017 erhalten haben. Diese enthält Angaben über die Dauer der Beschäftigung und die Höhe des Bruttoarbeitsverdienstes. Die Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung in Bayern empfehlen, alle Angaben in der Jahresmeldung sorgfältig zu überprüfen und diese gut aufzubewahren. Wer Fehler bei Name, Geburtsdatum, Anschrift, Versicherungsnummer, Dauer der Beschäftigung oder Bruttoverdienst auf der Jahresmeldung entdeckt, sollte sich umgehend mit seinem Arbeitgeber oder seiner Krankenkasse in Verbindung setzen und die Meldung berichtigen lassen. Fehlerhafte Angaben können bei der Berechnung der späteren Rente die Bearbeitung erschweren und im Ernstfall sogar bares Geld kosten. Weitere Informationen gibt es in allen Auskunfts- und Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung und am kostenlosen Servicetelefon unter Nächste Blutspendetermine: Öffnungszeiten der VGem Helmstadt (Kernzeit) (Vermittlung) Montag Freitag: Montag Mittwoch: Donnerstag: Helmstadt: Dienstag, 6. März von bis Uhr in der Astrid-Lindgren-Volksschule, Am Steinernen Weg Uettingen: Mittwoch, 21. März von bis Uhr in der alten Schule, Würzburger Str. 1 Bitte unbedingt den Spendeabstand von 56 Tagen einhalten!! Der Blutspendedienst weist darauf hin: Bitte bringen Sie zu jeder Spende unbedingt Ihren Blutspendepass mit. Zumindest aber einen Lichtbildausweis (Personalausweis, Reisepass, Führerschein). Badeaufsicht für das Uettinger Freibad gesucht Die Gemeinde Uettingen sucht für die Badesaison 2018 Personen (gegen Entgelt) für die Badeaufsicht unseres Freibades. Wenn Sie Interesse haben, melden Sie sich bitte im Rathaus Uettingen während den Öffnungszeiten oder per Diese Tätigkeit kann auch übernommen werden von rüstigen Rentnern Hausfrauen Studenten, Schülern ab 18 Jahren Voraussetzung ist das silberne Rettungsschwimmerabzeichen und ein zweitägiger Erste-Hilfe-Kurs (beides kann auf Kosten der Gemeinde erworben werden). 8:30 bis 12:00 Uhr 13:30 bis 15:30 Uhr 13:30 bis 18:00 Uhr Besuchen Sie uns im Internet unter: Auch dort stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Ihre Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt Mitteilungsblatt Markt Remlingen März Mitteilungen der Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt Schöffenwahl 2018 Aufforderung zur Benennung von Personen für die Schöffen-Vorschlagsliste In diesem Jahr findet für die Amtsperiode wieder die Wahl der Schöffen statt. Zur Zeit werden daher in allen Gemeinden Vorschlagslisten erarbeitet, aus denen dann durch einen beim jeweils zuständigen Amtsgericht gebildeten Schöffenwahlausschuss eine Auswahl erfolgen wird. Schöffen sind ehrenamtliche Richter am Amtsgericht und bei den Strafkammern des Landgerichts und stehen grundsätzlich gleichberechtigt neben den Berufsrichtern. Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes körperliche Eignung. Es kann nur von Bürgerinnen und Bürgern mit der deutschen Staatsangehörigkeit ausgeübt werden. Sie haben nun die Möglichkeit, sich selbst für das Amt des Schöffen zu bewerben oder andere geeignete Personen vorzuschlagen. Die entsprechenden rechtlichen Bestimmungen finden Sie auszugsweise unten stehend. Vom Markt Remlingen sind 3 Personen vorzuschlagen. Sie können Ihre Vorschläge bis zum schriftlich an uns richten oder bei folgender Stelle persönlich abgeben: Verwaltungsgemeinschaft Helmstadt, Zi. 16, Im Kies 8, Helmstadt Bei Bedarf kann ein Bewerbungsbogen angefordert werden. Benötigt werden folgende Angaben: Familienname, ggf. Geburtsname, Vorname, Geburtsdatum, Geburtsort, Anschrift, Beruf, ggf. Zeiten früherer Schöffentätigkeiten. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Auszug aus der Schöffenbekanntmachung vom 07. November 2012 (JMBl. S. 127) Amt der Schöffen 2. Ehrenamt; Verpflichtung zur Übernahme 2.1 Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt. Es kann nur von Deutschen versehen werden. 2.2 Nach der Bayerischen Verfassung sind alle Bewohner Bayerns zur Übernahme von Ehrenämtern verpflichtet. 3. Unfähigkeit zum Schöffenamt Unfähig zu dem Amt eines Schöffen sind: 3.1 Personen, die infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzen oder wegen einer vorsätzlichen Tat zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt sind; 3.2 Personen, gegen die ein Ermittlungsverfahren wegen einer Tat schwebt, die den Verlust der Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann. 4. Nicht zum Schöffenamt zu berufende Personen Zu dem Amt eines Schöffen sollen nicht berufen werden: 4.1 Personen, die bei Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben würden; 4.2 Personen, die das 70. Lebensjahr vollendet haben oder es bis zum Beginn der Amtsperiode vollenden würden; 4.3 Personen, die zur Zeit der Aufstellung der Vorschlagsliste nicht in der Gemeinde wohnen; 4.4 Personen, die aus gesundheitlichen Gründen zu dem Amt nicht geeignet sind; 4.5 Personen, die mangels ausreichender Beherrschung der deutschen Sprache für das Amt nicht geeignet sind; 4.6 Personen, die in Vermögensverfall geraten sind. 6. Ablehnung des Schöffenamtes Die Berufung zum Amt des Schöffen dürfen ablehnen: 6.1 Mitglieder des Bundestages, des Bundesrates, des Europäischen Parlaments oder eines Landtages; 6.2 Personen, die in der vorhergehenden Amtsperiode die Verpfli
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