Mitteilungsblatt der Stadt Mühlheim

Please download to get full document.

View again

of 18
All materials on our website are shared by users. If you have any questions about copyright issues, please report us to resolve them. We are always happy to assist you.
Published
Mitteilungsblatt der Stadt Mühlheim 47. Jahrgang Nr. 47 Donnerstag, 23. November 2017 donnerstags erscheint in Bärenthal, Böttingen, Buchheim, Fridingen a.d.d., Irndorf, Kolbingen, Mühlheim a.d.d. mit
Mitteilungsblatt der Stadt Mühlheim 47. Jahrgang Nr. 47 Donnerstag, 23. November 2017 donnerstags erscheint in Bärenthal, Böttingen, Buchheim, Fridingen a.d.d., Irndorf, Kolbingen, Mühlheim a.d.d. mit Stadtteil Stetten, Renquishausen, Tuttlingen-Nendingen, Mahlstetten, Neuhausen o.e. mit den Ortsteilen Schwandorf und Worndorf. Herausgeber: Bürgermeisteramt Mühlheim a.d.d. Verantwortlich für den Inhalt: Bürgermeister Kaltenbach oder dessen Vertretung im Amt. Für den Anzeigenteil/Druck und Verlag: Primo-Verlagsdruck: A. Stähle e. K., Meßkircher Straße 45, Stockach, Telefon , Fax Internet: Baugebiet Bühläcker-Strohschochen in Stetten: Erschließung erfolgreich abgeschlossen Rechtzeitig vor der beginnenden Frostperiode, sind die Erschließungsarbeiten im neuen Baugebiet in Stetten erfolgreich abgeschlossen worden. Bürgermeister Jörg Kaltenbach und Ortsvorsteher Emil Buschle nahmen dies zum Anlass, um der bauausführenden Firma Storz sowie dem Ingenieurbüro Breinlinger, beide aus Tuttlingen, für die frist- und kostengerechte Fertigstellung zu danken. Seit dem Spatenstich Anfang Juni ist auf einer Fläche von zwei Hektar ein attraktives Baugebiet mit 21 Bauplätzen entstanden. Insgesamt rund 1,1 Millionen Euro wurden in die Erschließung investiert. Das Interesse der zukünftigen Bauherren ist groß. Dies zeigte sich nicht nur an den über 40 Bewerbungen für das neue Baugebiet, sondern auch an den bereits vorliegenden konkreten Baugesuchen. Im nächsten Frühjahr werden gleich mehrere Familien beginnen, sich den Traum von den eigenen vier Wänden zu erfüllen. Im Hinblick auf den zu erwartenden intensiven Baustellenverkehr, wird der Feinbelag frühestens im Herbst kommenden Jahres, eher erst im Jahr 2019 aufgebracht. Ansonsten würde dieser durch die schweren Baumaschinen größeren Schaden nehmen. Das Neubaugebiet stellt zugleich auch das Einläuten einer neuen Zeitrechnung dar. Die dort verlegten Glasfaserleitungen bilden den ersten Baustein eines auf Sicht der kommenden Jahre entstehenden möglichst flächendeckenden innerörtlichen Glasfasernetzes. Im Zuge der Erschließungsarbeiten wurde der Gehweg in der Josef-Lang-Straße auf der Höhe der Firma Stryker bis zur Einmündung beim Kindergarten mit saniert. Auch wurde der Belag im Einmündungsbereich der Josef-Lang-Straße in Richtung dem Neubaugebiet neu aufgebracht und eine neue Wasserleitung vom Neubaugebiet zum Aussiedlerhof verlegt. Die bisherige Leitung war in den vergangenen Jahren mehrfach schadhaft. Freuen sich über die gelungenen Erschließungsarbeiten: Ortsvorsteher Emil Buschle, Oberbauleiter Uwe Frisch (Ingenieurbüro Breinlinger), Guido Wagner (Vertreter Geschäftsführung, Fa. Storz), Bauleiter Michael Kalmbach (Fa. Storz), Stadtkämmerer Gebhard Läufer, Polier Lothar Guduscheit (Fa. Storz) sowie Bürgermeister Jörg Kaltenbach (von links) Donnerstag, 23. November 2017 Seite 2 Einladung: Segnung neues Grabkreuz und Gräberfeld am 23. November In einer ökumenisch gestalteten Feier segnen Pfarrer Timo Weber und Pfarrer Matthias Lasi das von Hans- Jürgen Kossack gestaltete Grabkreuz sowie das neue Gräberfeld im historischen Teil des Mühlheimer Friedhofs. Die Segnung findet am Donnerstag, 23. November um 17 Uhr statt. Treffpunkt ist beim neu gestalteten Gräberfeld im historischen Teil des Friedhofs. Die interessierte Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Unter großem Interesse von rund 80 Mitbürgerinnen und Mitbürgern wurde das neue Gräberfeld mit pflegereduzierten Reihen- und Urnengräbern Anfang Oktober vorgestellt. Die Tiefbauarbeiten unter der Regie der Firma Schellhammer & Söhne sind zwischenzeitlich abgeschlossen. Gleiches gilt für die Bepflanzung des gemeinsam von Planer Achim Ketterer und Künstler Hans-Jürgen Kossack konzipierten Gräberfeldes. Der Große Heuberg Multivision mit Live-Vortrag In diesem eindrucksvollen Audiovisions- Vortrag auf Großleinwand wird unsere Region vorgestellt, ein übersehenes Kleinod der Schwäbischen Alb, eine der am dünnsten besiedelten Kulturlandschaften Deutschlands. Dieses Gebiet liegt zudem im touristischen Schatten von Donautal und Zollernalb - durchaus ein Anlass, sich mit den Schätzen dieser Region auseinanderzusetzen. Bei näherem Hinsehen finden wir Erstaunliches - nicht nur die Zehn Tausender der Alb. Biotope, Geschichte und Kultur in einzigartiger Weise verknüpft - wie man es sonst kaum irgendwo erleben kann. Lassen sie sich überraschen! Do, , 19:30 Uhr (Abendkasse ab 19 Uhr eingerichtet!) Katholisches Gemeindehaus Mühlheim, Am Alten Schulplatz Referent: Dr. Andreas Beck Gebühr: 7,00 Seite 3 Donnerstag, 23. November 2017 Herzlichen Glückwunsch zur Diamantenen Hochzeit Das Ehepaar Luise und Anton Leibinger aus der Kurzen Straße hat mit der Diamantenen Hochzeit ein ganz besonderes Fest begehen dürfen. Wir sind dankbar für die schöne Zeit, die wir gemeinsam verbringen durften, sagen beide Jubilare rückblickend auf 60 glückliche Jahre. Die Wurzeln des Jubelpaars liegen beide in Mühlheim: Luise Leibinger ist in der Altstadt und Anton Leibinger in der Oberstadt aufgewachsen. In direkter Nachbarschaft zu Anton Leibingers Elternhaus, ist das Jubelpaar direkt nach der Hochzeit im Jahr 1957 in ihr schmuckes Haus in der kurzen Straße eingezogen. Drei Kinder und zwei Enkelkinder wurden dem Jubelpaar geschenkt. Von Kindesbeinen an bis zum heutigen Tag, darf das Jubelpaar auf eine sehr schöne, aber auch eine sehr arbeitsreiche, gemeinsame Zeit zurückblicken. Anton Leibinger erlernte den Beruf des Sattlers bei der Tuttlinger Firma Wollmann. Über die Schwedische Kugellagerfabrik (SKF) fand Anton Leibinger seine berufliche Heimat bei der Firma Karl Leibinger Medizintechnik. Dort arbeitete er 26 Jahre bis zum wohlverdienten Ruhestand. Luise Leibinger arbeitete ebenfalls bei der SKF und widmete sich in späteren Jahren der Familie. Besonders eng verbunden ist das Jubelpaar dem Verein für Garten, Obst- und Landschaft. 23 Jahre war Anton Leibinger dort erster Vorsitzender und insgesamt über 40 Jahre Vorstandsmitglied. Die Standortauswahl sowie das Anlegen des Vereinsgeländes unterhalb der Brunnenstube im Ostertal gehen ebenfalls auf eine Initiative von Anton Leibinger zurück. Gleiches gilt für das beliebte, alljährliche Brunnenstubenfest. Die großen Verdienste um den Verein wurden durch die Ernennung zum Ehrenvorstand gewürdigt. Auch im Kreisverband engagierte sich Anton Leibinger über viele Jahre als Lehrwart sowie über drei Jahrzehnte im Kreisvorstand. Bereits seit dem Jahr 1942 wird der markante Bildstock auf dem Weg zum Welschenberg durch die Familie Leibinger liebevoll gepflegt. Ein großer Teil ihrer gemeinsamen Zeit, verbringt das Ehepaar Leibinger in ihrem Garten im Tiefental. Auf qm ist im Laufe der Jahrzehnte ein gärtnerisches Paradies entstanden. Unter anderem sind dort 22 Streuobstsorten angepflanzt. Anton Leibinger lässt es sich nicht nehmen, seine Bäume auch heute noch im fortgeschrittenen Lebensalter von 85 Jahren selber zu scheiden. In früheren Jahren, hat Anton Leibinger zahlreiche Bäume im öffentlichen Grün gepflanzt und regelmäßig fachmännisch geschnitten. Bürgermeister Jörg Kaltenbach überbrachte die Glückwünsche von Ministerpräsident Winfried Kretschmann sowie der Stadt und wünschte dem Ehepaar Leibinger noch viele glückliche Jahre, Gesundheit und Gottes Segen. Eintrittskarten für Veranstaltungen in der Region erhalten Sie in Mühlheim beim Bürgerservicebüro im Rathaus, Hotline 07463/ Donnerstag, 23. November 2017 Seite 4 Die wichtigsten Telefonnummern auf einen Blick Bereitschaftsdienste Ärztlicher Sonntagsdienst Zahnärztliche Notrufnummer: 0180 / Wichtige Rufnummern für den ärztlichen Bereitschaftsdienst: Landkreis Tuttlingen Rettungsdienst: 112 Allgemeiner Notfalldienst: Kinderärztlicher Notfalldienst: Augenärztlicher Notfalldienst: HNO Notfalldienst: Tuttlingen Klinikum Landkreis Tuttlingen - Gesundheitszentrum Tuttlingen Zeppelinstraße Tuttlingen Mo - Fr Uhr Sa, So und an FT 8-22 Uhr Villingen-Schwenningen HNO Schwarzwald-Baar-Klinikum Klinikstr Villingen-Schwenningen Sa, So und an FT 9-21 Uhr Der allgemeine Notfalldienst Tel.: ist nicht mit dem Rettungsdienst zu verwechseln, der in medizinischen Notfällen zu rufen ist. Dazu gehören insbesondere Verdacht auf Schlaganfall oder Herzinfarkt, starke Blutungen und Atemnot oder Vergiftungen. In diesen Fällen ist sofort die 112 anzurufen. Apotheken Notdienst Samstag, Apotheke Mühlheim, Tuttlinger Str. 4, Mühlheim Sonntag, Rathaus-Apotheke, Rathausstr. 2, Tuttlingen Jeden Tag hat eine Apotheke in Ihrer Nähe Notdienst. Damit Sie diese Apotheke schnell finden, wird von den deutschen Apothekern und Apothekerinnen folgender Service angeboten: Unter: 0800/ können Sie jederzeit kostenlos vom deutschen Festnetz aus erfahren welche Apotheke in Ihrer Nähe an diesem Tag Notdienst hat. Tagesaktuelle Notdienst-Informationen erhalten Sie auf den Seiten der Landesapothekerkammer Baden-Württemberg: lak-bw.notdienst-portal.de/ Soziale Dienste Nachbarschaftshilfe Mühlheim und Stetten Alter Schulplatz 1, Mühlheim Sprechzeiten: Montags in der Zeit von Uhr Einsatzleitung: Frau Yvonne Beck Die Mühlheimer Nachbarschaftshilfe ist von Montag bis Freitag unter der Telefonnumer zu erreichen. Sprechzeiten Sozialverband VdK - Ortsverband Mühlheim und Stetten VdK-Kreisverband Tuttlingen / Ortsverband Mühlheim und Stetten Geschäftsstelle in Mühlheim, Hauptstr. 13 Sprechzeiten: Montag, 9.00 bis Uhr oder nach Vereinbarung HOSPIZGRUPPE TUTTLINGEN: Begleitung Schwerstkranker und Sterbender Einsatzleitung : (Anrufbeantworter - Rückruf erfolgt umgehend) Kath. Sozialstation Ambulante Kranken -und Altenpflege Pflegedienstleitung Frau Pamela Gems, Tel.: Essen auf Rädern, Nachbarschaftshilfe und Mobile Soziale Dienste Einsatzleitung, Tel.: Familienpflege und Dorfhilfe Vermittlung/Einsatzleitung Tel.: Telefonseelsorge Schwarzwald-Bodensee, Postfach , Konstanz, Telefon-Nr.: Frauenhaus Tuttlingen, Tel.: Ambulante Beratungsstelle des Frauenhauses Tuttlingen Tel.: Phönix gemeinsam gegen sexuellen Missbrauch e.v. Bahnhofstr. 11, Tuttlingen, Tel / homepage: phönix-tuttlingen.de sowohl Telefonische Sprechzeiten: Mo h h Di h h Do h h Persönliche Gespräche nach telefonischer Vereinbarung Fachstelle Sucht Tuttlingen Freiburgstraße 44, Tuttlingen, Tel.: Mi Uhr Offene Sprechstunde (Ansonsten Gespräche nach Vereinbarung) Caritas Zentrum und Diakonische Bezirksstelle im Caritas-Diakonie-Centrum, Bergstr Tuttlingen Tel Fax Unsere Öffnungszeiten: Mo, Di, Do, Fr Uhr Mo, Di Uhr Do Uhr Do Uhr Regionalbüro des Netzwerks für berufliche Fortbildung Schwarzwald-Baar-Heuberg Kostenfreie und Trägerneutrale berufliche Weiterbildungsberatung Telefonische Terminvereinbarung: per Mail: Die Stadtverwaltung informiert Stadtverwaltung Mühlheim Sprechzeiten des Bürgermeisters Hauptstr. 16, Mühlheim Tel , Fax: In Mühlheim: Jeden 1. Dienstag im Monat von Uhr bis Uhr Bitte vereinbaren Sie einen Termin bei Frau Grathwohl / Frau Keim (Tel.: ). In Stetten: Jeden 1. Mittwoch im Monat von Uhr bis Uhr Sprechstunde des Ortsvorstehers im Rathaus Stetten: Jeden Dienstag von Uhr Sprechstunde der Verwaltung im Rathaus Stetten: Jeden Mittwoch von Uhr Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Vormittags Nachmittags Montag 8.00 Uhr Uhr Uhr Uhr Dienstag 8.00 Uhr Uhr Uhr Uhr Mittwoch Uhr Uhr Donnerstag 8.00 Uhr Uhr Uhr Uhr Freitag 8.00 Uhr Uhr --- Individuelle Terminabsprache nach Vereinbarung auch außerhalb der Öffnungszeiten. Öffnungszeiten im Kultur- und Verkehrsamt Montag Uhr Uhr Dienstag Uhr Uhr Uhr Uhr Mittwoch Uhr Uhr Donnerstag Uhr Uhr Freitag Uhr Uhr Museum im Vorderen Schloss Das Museum ist sonntags von Uhr bis Uhr sowie nach Vereinbarung geöffnet. Donnerstag, 23. November 2017 Seite 5 Schillerstraße 18, Mühlheim Telefon: 07463/75 15, Telefax: Öffnungszeiten Hallenbad Montag Uhr bis Uhr Aquapowerfitness 1), Dienstag Uhr bis Uhr Familienbad Uhr bis Uhr Wassergymnastik Uhr bis Uhr Allgemeinschwimmen Mittwoch Uhr bis Uhr Familienbad Uhr bis Uhr externes Kursangebot Uhr bis Uhr Allgemeinschwimmen Donnerstag Uhr bis Uhr Frauenbad Uhr bis Uhr Familienbad Uhr bis Uhr externes Kursangebot Uhr bis Uhr Aquafitness Uhr bis Uhr Allgemeinschwimmen Freitag Uhr bis Uhr Familienbad 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr Aqua-Zumba Uhr bis Uhr Allgemeinschwimmen Samstag Uhr bis Uhr Allgemeinschwimmen Uhr bis Uhr Kursangebote Uhr bis Uhr Familienbad Sonntag Uhr bis Uhr Allgemeinschwimmen Uhr bis Uhr Familienbad Sauna Montag geschlossen Dienstag Uhr bis Uhr Herren Mittwoch Uhr bis Uhr Frauen Donnerstag Uhr bis Uhr Herren Freitag Uhr bis Uhr Frauen Samstag Uhr bis Uhr gemischt Sonntag Uhr bis Uhr gemischt 1) September bis Mai REDAKTIONSSCHLUSS MÜHLHEIM Texte/ Bilder einreichen für Ortsreporter montags bis 14 Uhr bis Dienstag 8 Uhr PRIMO S T O C K A C H EINFACH ONLINE REDAKTIONSSYSTEM R E D A K T I O N S S Y S T E M 2. Auflage Für den Ortsreporter das Redaktionssystem für die Amts-, Mitteilungs- und Infoblätter des Primo-Verlags Sie haben noch keinen Login für PRIMEO? Öffnungszeiten Notariat Mühlheim Tel.: Fax: Montag bis Freitag 8.00 Uhr Uhr Uhr Uhr (außer freitags bis Uhr) Termine nach Vereinbarung Mülltermine Biomüll Freitag, Wert-Tonne Montag, Restmüll Freitag, Windeltonne Freitag, Papier-Tonne Freitag, Wertstoffhof Mühlheim Winteröffnungszeiten Mittwoch 15:00 bis 18:00 Uhr Samstag 10:00 bis 13:00 Uhr Weitere Infos und Tipps erhalten Sie bei der Abfallberatung, Tel , Fax , landkreis-tuttlingen.de oder im Internet unter Erddeponie Neuhausen: Montag bis Donnerstag: 7.30 Uhr bis Uhr Freitag: 7.30 Uhr bis Uhr BESUCHEN SIE UNS AUF UNSERER HOMEPAGE: Reklamationen über nicht entleerte Müllgefäße bitte direkt bei der Firma Alba, Dunningen, Schramberger Str Tel.: oder melden. Reklamationen über beschädigte Müllgefäße müssen dem Landratsamt Tuttlingen, Tel.: (Buchstabe A - Ld) / (Buchstabe Le - Z) gemeldet werden. Gasversorgung: badenova AG & Co. KG, Unter Haßlen 1, TuttlingenTel.: Bereitschaftsdienst (im Notfall z.b. Gasgeruch) Tel.: Kostenlose Störungsnummer der Netze BW GmbH (früher EnBW) lautet: Nahwärme: Notrufnummer bei Störungen Nahwärmenetz Bei Störungen des Nahwärmenetzes, stehen den Kunden der Energiegesellschaft Mühlheim folgende Notrufnummer an 365 Tagen im Jahr an 24 Stunden zur Verfügung: Amtliche Mitteilungen STANDESAMTLICHE NACH- RICHTEN OKTOBER 2017 Geburten Nachtrag September Emma Schutzbach Aline Maria Schutzbach und Marcus Weiler Mühlheim an der Donau, Kitzenbühlstraße Leon Schutzbach Kevin Schutzbach und Nicole Maria Schutzbach geb. Ulrich Mühlheim an der Donau, Ahornweg Felix Anton Heyse Simona Achim Heyse und Selina Heyse geb. Kalmbach Mühlheim an der Donau, Mozartstraße Pia Leibinger Jochen Leibinger und Christina Leibinger geb. Müller Mühlheim an der Donau, Kirchstraße 7 Sterbefälle Stephan Bühler Mühlheim an der Donau, Gartenstraße Franziska Josepha Wollmann geb. Waizenegger Mühlheim an der Donau, Riedstraße 3 Eheschließungen Christian Horle und Sylvia Petra Strecker Mühlheim an der Donau, Gutenbergstraße 1 Letzte Bauausschusssitzung im Jahr 2017 Die letzte Sitzung des Bauausschusses findet am Dienstag im Vorderen Schloss statt. Bauanträge, die noch in dieser Sitzung behandelt werden sollen, müssen bis spätestens vorliegen. Wir bitten Bauherren und Planer, sich diese Termine vorzumerken. Ihre Stadtverwaltung Donnerstag, 23. November 2017 Seite 6 Erinnerung an die Leinenpflicht für Hunde In der letzten Woche erreichten die Verwaltung Hinweise auf freilaufende Hunde im Ortsgebiet, daher sei hier nochmals an die innerörtliche Leinenpflicht erinnert: Für das gesamte Stadtgebiet inkl. der Ortschaft Stetten gilt innerhalb der geschlossenen Bebauung Leinenpflicht. Auf öffentlichen Straßen, Wegen und im Wald dürfen Hunde nicht ohne Begleitung einer Aufsichtsperson, die auf das Tier jederzeit einwirken kann, frei herumlaufen. Außerdem müssen Sie Ihren Hund von öffentlichen Spielplätzen, Schulhöfen, Außenanlagen von Tageseinrichtungen für Kinder und Bolzplätzen fernhalten. In Naturschutzgebieten müssen grundsätzlich alle Hunde an die Leine genommen werden. Die meisten Hundebesitzer verhalten sich vorbildlich, indem sie zum Beispiel den Hundekot ihres Tiers beseitigen oder ihre Hunde wie vorgeschrieben innerorts an der Leine führen. All diese Hundebesitzer seien an dieser Stelle wieder einmal lobend erwähnt. Hoffen wir, dass Sie als Vorbild für alle anderen dienen. Ihre Stadtverwaltung Ortsübliche Bekanntmachung der Stadt Mühlheim an der Donau Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten aus Anlass von Alters- oder Ehejubiläen an Mandatsträger, Presse oder Rundfunk und gegen die Datenübermittlung an das Staatsministerium Verlangen Mandatsträger, Presse oder Rundfunk Auskunft aus dem Melderegister über Alters- oder Ehejubiläen von Einwohnern, darf die Meldebehörde nach 50 Absatz 2 Bundesmeldegesetz (BMG) Auskunft erteilen über Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad, Anschrift sowie Datum und Art des Jubiläums. Altersjubiläen sind der 70. Geburtstag, jeder fünfte weitere Geburtstag und ab dem 100. Geburtstag jeder folgende Geburtstag; Ehejubiläen sind das 50. Und jedes folgende Ehejubiläum. Die Meldebehörde übermittelt darüber hinaus gemäß 12 der Meldeverordnung dem Staatsministerium zur Ehrung von Altersund Ehejubilaren durch den Ministerpräsidenten Daten der Jubilarinnen und Jubilare aus dem Melderegister. Davon umfasst sind zum Beispiel der Familienname, Vornamen, Doktorgrad, Geschlecht, die Anschrift sowie das Datum und die Art des Jubiläums. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Stadt Mühlheim an der Donau (Bürgermeisteramt Mühlheim an der Donau, Hauptstraße 16, Mühlheim; eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Adressbuchverlage Die Meldebehörde darf gemäß 50 Absatz 3 Bundesmeldegesetz (BMG) Adressbuchverlagen zu allen Einwohnern, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, Auskunft erteilen über den Familiennamen, Vornamen, Doktorgrad und derzeitige Anschriften. Die übermittelten Daten dürfen nur für die Herausgabe von Adressbüchern (Adressenverzeichnisse in Buchform) verwendet werden. Die betroffenen Personen, deren Daten übermittelt werden, haben das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch kann bei der Stadt Mühlheim an der Donau (Bürgermeisteramt Mühlheim an der Donau, Hauptstraße 16, Mühlheim; eingelegt werden. Bei einem Widerspruch werden die Daten nicht übermittelt. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an eine öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft Die Meldebehörde übermittelt die in 42 Bundesmeldegesetz (BMG), 6 des badenwürttembergischen Ausführungsgesetzes zum Bundesmeldegesetz und 18 Meldeverordnung aufgeführten Daten der Mitglieder einer öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft an die betreffenden Religionsgesellschaften. Die Datenübermittlung umfasst auch die Familienangehörigen (Ehegatten, minderjährige Kinder und die Eltern von minderjährigen Kindern), die nicht derselben oder keiner öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaft angehören. Die Datenübermittlung umfasst zum Beispiel Angaben zu Vor- und Familiennamen, früheren Namen, Geburtsdatum und Geburtsort, Geschlecht oder derzeitigen Anschriften. Die Familienangehörigen haben gemäß 42 Absatz 3 Satz 2 BMG das Recht, der Datenübermittlung zu widersprechen. Der Widerspruch gegen die Datenübermittlung verhindert nicht die Übermittlung von Daten, die für Zwecke des Steuererhebungsrechts benötigt werden. Diese Zweckbindung wird der öffentlich-rechtlichen Gesellschaft als Datenempfänger bei der Übermittlung mitgeteilt. Der Widerspruch kann bei der Stadt Mühlheim an der Donau (Bürgermeisteramt Mühlheim an der Donau, Hauptstraße 16, Mühlheim; eingelegt werden. Der Widerspruch gilt bis zu seinem Widerruf. Widerspruch gegen die Übermittlung von Daten an Parteien, Wählergruppen u.a. bei Wahlen und Abstimmungen Gemäß 50 Absatz 1 Bundes
We Need Your Support
Thank you for visiting our website and your interest in our free products and services. We are nonprofit website to share and download documents. To the running of this website, we need your help to support us.

Thanks to everyone for your continued support.

No, Thanks