OSTWURTTEMBERG. Regionalplan PDF

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REGION 1111 OSTWURTTEMBERG Regionalplan 2010 Regionalverband Ostwürttemberg Universitätspark Schwäbisch Gmünd Telefon / Telefax / Regional lan 1 Aufgestellt vom
REGION 1111 OSTWURTTEMBERG Regionalplan 2010 Regionalverband Ostwürttemberg Universitätspark Schwäbisch Gmünd Telefon / Telefax / Regional lan 1 Aufgestellt vom Regionalverband Ostwürttemberg Körperschaft des öffentlichen Rechts durch Beschluß der Verbandsversammlung am 03. April 1996 Genehmigung des Regionalplanes 2010 durch das Wirtschaftsministerium am 29. September 1997 Teilfortschreibung Rohstoffsicherung Satzungsbeschluß: 29. April 1997 Genehmigung: 29. September 1997 Teilfortschreibung Interkommunales Gewerbegebiet Giengen/Herbrechtingen Satzungsbeschluß: 30. September 1997 Genehmigung: 10. November 1997 Öffentliche Bekanntmachung im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, Nr. 47, vom 01. Dezember 1997 verbindlich mit Ablauf der Auslegungsfrist am 08. Januar 1998 Schwäbisch Gmünd 1998 Vorwort Der Regionalplan 2010 der Region Ostwürttemberg wurde nach 5-jähriger intensiver Planungsarbeit von der Verbandsversammlung am 3. April 1996 als Satzung beschlossen und am 29. September 1997 vom Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg für verbindlich erklärt. Er ersetzt damit den bisher gültigen Regionalplan Ostwürttemberg aus dem Jahr Der Erarbeitung des vorliegenden Regionalplanes ging eine gründliche Bestandsaufnahme und Bewertung der räumlichen Gegebenheiten und der Entwicklungstendenzen der Region voraus. Besonders zu berücksichtigen war, daß sich seit der Erstellung des ersten Regionalplanes im Jahr 1980, der eine Fülle von strukturverbessernden Maßnahmen enthielt, die infrastrukturelle Situation der Region auf allen Gebieten insbesondere aber auf dem Gebiet der Verkehrserschließung auf Schiene und Straße wesentlich verbessert hat. In den 70er und 80er Jahren noch vorhandene Defizite gegenüber anderen Landesteilen konnten inzwischen in Ostwürttemberg teilweise abgebaut werden. Zu berücksichtigen war aber auch, daß die Region seit der Grenzöffnung im Osten einen starken Bevölkerungszuwachs zu verzeichnen hatte, verbunden mit einem hohen Bedarf an zusätzlichen Flächen für Siedlungen und für Gewerbe. Einen besonders hohen Stellenwert wurde bei der Erstellung des Regionalplanes 2010 dem Landschafts- und Umweltschutz eingeräumt. Die noch weitgehend intakte Landschaft Ostwürttembergs kann nur dann langfristig erhalten werden, wenn zwischen den besiedelten und wirtschaftlich genutzten Gebieten und den ökologisch wichtigen Räumen der Region ein ausgewogenes Verhältnis besteht. Mit der Vorlage des neuen Regionalplanes verbinden wir unseren Dank an alle am Planungsprozeß beteiligten Vertreter der Städte und Gemeinden, der Landkreise, der Staatlichen Behörden, Verbände uns sonstige Organisationen. Wir danken insbesondere den Vertretern des Wirtschaftsministeriums als Oberster Landesplanungsbehörde und den Vertretern des Regierungspräsidiums als Höherer Landesplanungsbehörde, die durch ihre Mitarbeit und Beratung vielfältige Hilfestellung gegeben haben. Der Dank gilt auch allen Mitgliedern der Gremien des Regionalverbandes, die in zahlreichen Sitzungen diesen Regionalplan gewissenhaft beraten und ihm Inhalt und Form gegeben haben. Schwäbisch Gmünd, 1997 ~ Verbandsvorsitzender L - Eppmann Verbandsdirektor Inhaltsverzeichnis Seite Kapitel 1 Grundsätze für die räumliche Ordnung und Entwicklung der Region Ostwürttemberg 1 Kapitel 2 Regionale Siedlungsstruktur 2.1 Zentrale Orte Aufgaben und Stufen Zentraler Orte Oberzentrum - Oberzentrale Versorgung Mittelzentren und Mittelbereiche Unterzentren Kleinzentren Entwicklungsachsen Entwicklungsachsen des Landesentwicklungsplanes Siedlungsbereiche Allgemeine Grundsätze Siedlungsbereiche zur Aufgliederung der Entwicklungsachsen Siedlungsbereiche außerhalb der Entwicklungsachsen Gemeinden mit Eigenentwicklung Schwerpunkte für Gewerbe- und Dienstleistungseinrichtungen Einkaufszentren, großflächige Einzelhandelsbetriebe und großflächige Handelsbetriebe 27 Kapitel 3 Regionale Freiraumstruktur Regionale Grünzüge und Grünzäsuren Regionale Grünzüge Grünzäsuren Schutzbedürftige Bereiche von Freiräumen Schutzbedürftige Bereiche für Naturschutz und Landschaftspflege Schutzbedürftige Bereiche für Landwirtschaft und Bodenschutz 37 3.2.3 Schutzbedürftige Bereiche für die Forstwirtschaft Schutzbedürftige Bereiche für die Erholung Schutzbedürftige Bereiche für die Wasserwirtschaft Schutzbedürftige Bereiche für den Abbau obenflächennaher Rohstoffe 47 Anhang zu Kapitel 3 - Grünzäsuren 51 Kapitel 4 Infrastruktur 4.1 Verkehrswesen Allgemeine Grundsätze Straßenverkehr Schienenverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Luftverkehr Post- und Fernmeldewesen Rohrleitungsverkehr Energieversorgung Allgemeines Entwicklungsziel Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Wasserwirtschaft und Abfallwirtschaft Wasserversorgung Abwasserbeseitigung Abfallwirtschaft Hochwasserschutz - Flußbau Militärische Anlagen 89 Verzeichnis der Karten Strukturkarte Raumnutzungskarte 11 G = Grundsätze sind allgemeine Entwicklungs- und Ordnungsprinzipien oder fachliche Gesichtspunkte. Nach Verbindlicherklärung des Regionalplanes sind sie von den öffentlichen Planungsträgern im Rahmen des ihnen zustehenden Ermessens bei ihren Planungen und Maßnahmen gegeneinander und untereinander abzuwägen. Z Ziele sind Aussagen, die sachlich und räumlich bestimmt oder bestimmbar sind. Die Ziele sind aufeinander abgestimmt und dürfen sich in ihren Festlegungen nicht widersprechen. Nach der Verbindlicherklärung des Regionalplanes sind Ziele der Raumordnung und Landesplanung von den Behörden (Bund, Land, Kreis), den Gemeinden und sonstigen öffentlichen Planungsträgern bei allen raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten. V Vorschläge ergänzen die im Regionalplan dargestellten Ziele und Grundsätze. Sie werden nicht für verbindlich erklärt. Die öffentlichen Planungsträger sollen sich aber bei Ihren Planungen und Maßnahmen mit ihnen auseinandersetzen. N = Nachrichtliche Übernahmen der Landesplanung und der Fachplanung. kursiv von der Verbindlichkeit ausgenommen, (Diese Plansätze und sonstigen Aussagen dokumentieren jedoch den politischen Willen der Region). 111 Genehmigung des Regionalplanes 2010 Ostwürttemberg vom 3. April 1996 sowie der Teilfortschreibung Rohstoffsicherung vom 29. April 1997 durch das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg vom 29. September Az.: /2 I. Verbindlichkeitserklärung 1. Der von der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ostwürttemberg am 3. April 1996 und 29. April 1997 als Satzung beschlossene Regionalplan 2010 für die Region Ostwürttemberg wird gemäß 10 Abs. 1 des landesplanungsgesetzes (lpig) in der Fassung vom 08. April 1992 (GBl. S. 229) mit Ausnahme der in Nr. 11 genannten Ziele und Grundsätze für verbindlich erklärt. Die Verbindlicherklärung umfaßt die mit Z gekennzeichneten Ziele und die mit G gekennzeichneten Grundsätze im Textteil, die zugehörigen zeichnerischen Darstellungen in der Raumnutzungskarte sowie in der Strukturkarte in Verbindung mit deren legenden. An der Verbindlichkeit nehmen nicht teil: Die mit V gekennzeichneten Vorschläge und die mit Nil gekennzeichneten nachrichtlichen Übernahmen im Textteil, in der Raumnutzungskarte und der Strukturkarte, ferner die Begründung des Regionalplans einschließlich zugehöriger Tabellen und Karten. 2. Die Ziele Z sind von den Behörden des Bundes und des landes, von den Kreisen, den Verwaltungsgemeinschaften, den Gemeinden und den sonstigen in 4 Abs. 5 des Raumordnungsgesetzes (ROG) in der Fassung vom 28. April 1993 (BGBl. I S. 630) genannten öffentlichen Planungsträgern bei raum bedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu beachten; die Grundsätze G sind von den öffentlichen Planungsträgern im Rahmen des ihnen zustehenden Ermessens bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen gegeneinander und untereinander abzuwägen ( 10 Abs. 1 Satz 2 i.v.m. 6 Abs. 3 lplg). Mit den nichtverbindlichen regionalplanerischen Vorschlägen V sollen sich die öffentlichen Planungsträger bei ihren Planungen und Maßnahmen auseinandersetzen ( 1 7 Abs. 2 lpig). 3. Die Verbindlichkeit des Regionalplanes 2010 des Regionalverbands Ostwürttemberg tritt mit Ablauf der öffentlichen Auslegung ein. 11. Ausnahmen der Verbindlichkeit Von der Verbindlichkeit ausgenommen werden die nachstehenden Ziele und Grundsätze im Textteil, in der Raumnutzungskarte und in der Strukturkarte: 1. Plansatz 1.9, 2. im Plansatz alle den Gemeindenahmen folgenden Zusätze sowie der letzte Satz dieses Plansatzes, 3. im Plansatz alle den Gemeindenahmen folgenden Zusätze sowie der letzte Satz dieses Plansatzes, IV 4. Plansatz 2.4, 5. im Plansatz der Satzteil i.d.r. für den Bedarf ihres Nahbereiches , 6. Plansatz , 7. im Plansatz die Sätze 2 und 3, 8. Plansatz , 9. Plansatz m. Nebenbestimmungen Die von der Verbindlichkeit ausgenommenen Ziele und Grundsätze sind vor der öffentlichen Bekanntmachung durch Kursivdruck mit erläuternder Fußnote im Textteil, in Tabellen und in den Legenden der Raumnutzungskarte und der Struktllrkarte deutlich als nicht verbindlich zu kennzeichnen. IV. Begründung der Ausnahmen Die Ausnahmen von der Verbindlichkeit werden wie folgt begründet: Zu (Plansatz 1.9.): Der Plansatz überschreitet die durch 8 Abs. 2 LplG begrenzte Regelungskompetenz des Regionalverbandes. Zu (Plansatz 2.1.3): Die Ausweisung von Nahbereichen ist nach der geltenden Fassung des Landesplanungsgesetzes nicht mehr möglich. Zu (Plansatz 2.1.4): Die Ausweisung von Nahbereichen ist nach der geltenden Fassung des Landesplanungsgesetzes nicht mehr möglich. Zu (Plansatz 2.4): Die Siedlungsentwicklung von Gemeinden kann durch den Regionalverband nur aus besonderen, in der Begründung des Regionalplans darzustellenden Gründen auf die Eigenentwicklung beschränkt werden ( 8 Abs. 2 LpIG, 8 Abs. 8 LpIG). Diese ortsspezifische Begründung fehlt im Regionalplan. Plansatz 1.6 bleibt unberührt. Zu (Plansatz 2.5.6): Die Ausweisung von Nahbereichen ist nach der geltenden Fassung des Landesplanungsgesetzes nicht mehr möglich. Zu (Plansatz ): Durch regionalplanerische Festlegungen können weder öffentliche Planungsträger noch private Betreiber von Eisenbahnstrecken zu einem bestimmten positiven Tun gezwungen werden. V Zu (Plansatz ): Die Sätze 2 und 3 regeln keinen regionalbedeutsamen Sachverhalt. Zu (Plansatz ): Der Plansatz regelt keinen regionalbedeutsamen Sachverhalt. Zu (Plansatz ): Der Plansatz beschreibt eine planerische Aufgabe, ist aber selbst keine räumlich und sachliche konkrete Planung im Sinne eines Zielsatzes. V. Hinweise Der Regionalplan 2010 enthält Aussagen zu Mittelzentren und zur Wahrnehmung oberzentraler Funktionen durch Mittelzentren (Plansätze 2.1.0, 2.1.1, ). Diese Aussagen stehen unter dem Vorbehalt etwaiger anderweitiger Regelung durch den Landesentwicklungsplan. Stuttgart, den 29. September 1997 Dr. Walter Döring, MdL Wirtschaftsminister Genehmigung der Teilfortschreibung Interkommunales Gewerbegebiet Giengen/Herbrechtingen vom 30. September 1997 zum Regionalplan Ostwürttemberg 2010 durch das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg vom 10. November 1997 Az.: /3 1. Die von der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ostwürttemberg am 30. September 1997 als Satzung beschlossene Teilfortschreibung des Regionalplans 2010 wird gemäß 10 Absatz 1 des Landesplanungsgesetzes (LpIG) in der Fassung vom 8. april 1992 (GBL. S. 229) für verbindlich erklärt. 2. Die Teilfortschreibung, bestehend aus Text und den beiden Kartenteilen, umfaßt im einzelnen: 2.1 Im Plansatz 2.5 Schwerpunkte für Gewerbe- und Dienstleistungseinrichtungen wird bei die Ausweisung Unterzentrum Herbrechtingen: an der B19/B492 das Gewerbegebiet Vohenstein gestrichen und statt dessen folgendes Ziel ausgewiesen: Unterzentrum Giengen/Herbrechtingen: im Bereich der Autobahnanschlußstelle Giengen/Herbrechtingen ein Interkommunales Gewerbegebiet . 2.2 In der Raumnutzungskarte und in der Strukturkarte wird das Symbol für einen regionalbedeutsamen Standort für Gewerbe- und Dienstleistungen vom Standort Vohensteinen an den neuen Standort für das Interkommunale Gewerbegebiet Giengen/Herbrechtingen verlegt. 2.3 Der in der Raumnutzungskarte im Bereich des Interkommunalen Gewerbegebietes Giengen/Herbrechtingen dargestellte Regionale Grünzug und der Schutzbedürftige Bereich für die Landwirtschaft und den Bodenschutz entfallen insoweit. VI 3. Die ergänzte Begründung für die Teilfortschreibung nimmt an der Verbindlichkeit nicht teil. 4. Die Verbindlichkeit der Teilfortschreibung des Regionalplanes Ostwürttemberg 2010 tritt mit Ablauf der öffentlichen Auslegung ein. Stuttgart, den 10. November 1997 Dr. Kar! Epple Ministerialdirektor VII 1. Grundsätze die der 1.1 (G) Die Region Ostwürttemberg ist als Wirtschafts- und Lebensraum strukturell und räumlich so zu entwickeln, daß alle Teilräume der Region die Entwicklungschancen, die sich aus der Verbesserung der Verkehrserschließung, der Energieversorgung sowie der sozialen und kuiturellen Infrastruktur ergeben, nutzen und so am allgemeinen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Fortschritt der Region und des Landes teilnehmen können. Dabei sollen sich alle Teilräume der Region entsprechend ihrer besonderen Eignung und ihrer bereits vorhandenen individuellen Ausstattung wirtschaftlich und kulturell entwickeln und so in gegenseitiger Ergänzung und durch Leistungsaustausch der gesamten Regionsbevölkerung gute und vielfältige Lebens- und Entwicklungsbedingungen bieten. Die Region Ostwürttemberg ist mit einer Fläche von qkm die zweitkleinste und mit einer Einwohnerzahl von Einwohnern 1) die kleinste Region des Landes Baden-Württemberg. Sie besteht aus zwei Landkreisen dem Ostalbkreis mit einer Fläche von qkm und Einwohnern 1 ) und dem Landkreis Heidenheim mit einer Fläche von 627 qkm und einer Einwohnerzahl von ). Verwaltungsmäßig wird die Region Ostwürttemberg untergliedert in 18 Verwaltungsräume mit 53 Städten und Gemeinden. Wirtschaftlich wird die Region geprägt durch: überdurchschnittlich stark vertretene Land- und Forstwirtschaft mit teilweise ungünstigen landwirtschaftlichen Produktionsbedingungen, doch guten forstwirtschaftlichen Ergebnissen. eine vielfältige und hohe Industrialisierung, die mit einem Beschäftigtenanteil von 49 % im produzierenden Sektor weit über dem Landesdurchschnitt von 37 % liegt. einen Mangel an tertiären Einrichtungen und Arbeitsplätzen. Der Dienstleistungssektor der Region liegt mit 47 % deutlich unter dem Landesdurchschnitt von 57 0/0. eine reizvolle Erholungslandschaft mit ausbaufähigem Fremdenverkehr. 1) Stand 1996 2 Jahrzehntelang hat die wirtschaftliche Entwicklung der Region unter einer nicht ausreichenden infrastrukturellen Ausstattung, insbesondere einer völlig unzureichenden Verkehrserschließung auf Schiene und Straße, gelitten. Erst in den vergangenen Jahren hat sich die Region durch eine Vielzahl strukturverbessernder Maßnahmen wie den durchgehenden Ausbau der Bundesautobahn A 7 als wichtigste Hauptverkehrsstraße in Nord-Süd-Richtung, den zweibahnigen Ausbau der B 29 von Stuttgart bis nach Schwäbisch Gmünd als Hauptverkehrsstraße in West-Ost Richtung, die Verbesserung der Schienenverkehrserschließung durch die Regionalschnellbahn Stuttgart - Aalen - Ellwangen, die Eilzugtaktverkehre Ulm - Heidenheim - Aalen - Ellwangen - Crailsheim bzw. Aalen -Bopfingen - Nördlingen sowie der Interregiolinie Stuttgart - Schwäbisch Gmünd - Aalen - Ellwangen - Nürnberg, dem vollständigen Ausbau des Gasfernleitungsnetzes der Region, der kontinuierlichen Verbesserung der sozialen und kulturellen Infrastruktur sowie Stadt- und Dorfsanierungsmaßnahmen in allen Teilen der Region von einem ehemals strukturell benachteiligten, schlecht erschlossenen Landesteil zu einem insgesamt gut ausgestatteten und erschlossenen, attraktiven Wohn- und Erwerbsstandort in Baden-Württemberg entwickelt. Im Laufe von Jahrzehnten hat sich in der Region Ostwürttemberg eine polyzentrische Versorgungsstruktur herausgebildet, bei der alle Teile der Region von den vier Mittelzentren Aalen, Ellwangen, Heidenheim und Schwäbisch Gmünd und einem dichten Netz von leistungsfähigen Unter- bzw. Kleinzentren mit sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Gütern und Dienstleistungen vom Grundbedarf bis zum spezialisierten und hochspezialisierten Bedarf sehr ausgewogen versorgt werden. Bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen des hochqualifizierten Bedarfs haben sich in den vier Mittelzentren der Region unterschiedliche Schwerpunkte herausgebildet. So gibt es z.b. in Aalen auf dem administrativen Sektor das Landratsamt Ostalbkreis, das Arbeitsamt, ein Technologietransfer-Zentrum, ein Wirtschaftszentrum für Existenzgründer sowie im Bildungsund Ausbildungsbereich das Elektroausbildungszentrum, das Aus- 3 bildungszentrum Bau, das IHK-Bildungszentrum und die Fachhochschule für Technik. In der Stadt Ellwangen haben das Landgericht Ellwangen mit der zugeordneten Staatsanwaltschaft und dem Amtsgericht, eine Reihe Staatlicher Unterer Sonderbehörden wie das Straßenbauamt, das Amt für Flurneuordnung und Landentwicklung, das Amt für Landwirtschaft, Landschafts- und Bodenkultur und die Gewässerdirektion Neckar/Bereich Ellwangen sowie die Kolping-Fachhochschule für Wirtschaft ihren Sitz. Die Stadt Heidenheim beherbergt auf dem administrativen Sektor das Landratsamt Heidenheim, das Amt für Landwirtschaft, Landschafts- und Bodenkultur, die IHK Ostwürttemberg, ein Technologiezentrum und das Autobahnbetriebsamt sowie im Bildungs- und Ausbildungsbereich das Metaliausbildungszentrum, die Württem bergische Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie und die Staatliche Berufsakademie. In der Stadt Schwäbisch Gmünd befindet sich der Sitz des Regionalverbands Ostwürttem berg, die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostwürttemberg die Außensteile des Landratsamtes Ostalbkreis, das Staatliche Vermögens- und Hochbauamt, das Landwirtschaftliche Zentrum, das Staatliche Schulamt und im Bildungs- und Ausbildungsbereich die Technische Akademie für Berufliche Bildung, das Wirtschafts- und Gründerzentrum ZAPP, die Pädagogische Hochschule, die Fachhochschule für Graphik und Design, das Berufskolleg für Formgebung, Schmuck und Gerät sowie der Universitätspark Schwäbisch Gmünd mit der University of Maryland. Die dezentrale, polyzentrische Siedlungs- und Versorgungsstruktur der Region Ostwürttemberg hat in guter funktionaler Abstimmung der Versorgungszentren der Region miteinander zu einer sehr ausgewogenen Versorgung der gesamten Regionsbevölkerung von der Grundversorgung bis zur Versorgung mit hochspezialisierten Gütern und Dienstleistungen geführt. Die in einem zentralen Achsenbereich liegenden Mittelzentren der Region vermitteln in ihrer Gesamtheit ein oberzentrales Versorgungsangebot für die Bevölkerung der Region. Gleichzeitig werden aber durch die Funktionsteilung und die topographische Situation die ausgesprochenen Verdichtungsnachteile großstädtischer Ballungsräume vermieden. Regionalpolitisches Ziel ist es daher, daß sich auch in Zukunft alle Teilräume der Region entsprechend ihrer besonderer Eignung und ihrer bereits vorhandenen individuellen Ausstattung in fruchtbarem Wettbewerb miteinander weiterentwickeln. 4 1.2 Nach dem Landesentwicklungsplan 1983, Kapitel 3.3, ist die Region Ostwürttemberg in ihrer Entwicklung so zu fördern, daß durch Vermehrung und Verbesserung der nichtlandwirtschaftlichen Erwerbsgrundlagen die Bevölkerung, insbesondere der natürliche Bevölkerungszuwachs, in der Region gehalten wird und Zuwanderungen aufgenommen werden können; der Leistungsaustausch innerhalb der Region und mit anderen für ihre Entwicklung bedeutsamen Räumen im Land, insbesondere mit den Regionen Stuttgart, Donau-lIler und Franken sowie mit den benachbarten bayerischen Wirtschaftsräumen und Regionen, verstärkt wird; sie am allgemeinen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Fortschritt im Lande teilnimmt; der Mangel an Arbeitsplätzen im Dienstleistungsbereich gemildert wird; Schwäbische Alb, Ellwanger Berge und Frickenhofer Höhe schwerpunktmäßig als Erholungsräume auszubauen sind. Im Albvorland sind vor allem Einrichtungen für die Naherholung zu fördern. Diese allgemeinen landesplane
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